PILCH Hartmut
Sat, 02 Sep 2006 03:32:48 -0700
Ich habe selber auf meinen privaten Webseiten Verweise auf all diejenigen gesetzt, die, wie
http://www.rotglut.org/
http://www.badenia-opfer.de/
http://www.mein-parteibuch.de/
http://www.fischerfratze.de/
in letzter Zeit von wohlbetuchten Personen mit überdurchschnittlich
schützenswerten Persönlichkeitsrechten an diversen Gerichtsstandorten beharkt
wurden und dabei bislang, im Gegensatz zu mir selber, standhaft geblieben
sind.
Beunruhigend ist, dass in der SPD-Spitze dieses Spiel wohl schon zum guten Ton
zu gehören scheint: nach Haarfarbenwunder Schröder lassen nun Kurt Beck und
Sigmar Gabriel ungehemmt die juristischen Register ziehen, und zwar jedes mal
bei dem Gericht, an dem Familie Schröder auch ständig weiter klagt und wo
zuletzt auch Herrn Westerwelle verboten wurde, einen Zusammenhang zwischen
Schröders Regierungshandeln und seinem neuen Posten zu insinuieren.
Die Heise-Berufung zur Forenzensur wurde vom OLG Hamburg kostenpflichtig
zurückgewiesen. Dabei wurden zwar die vom LG auferlegten Zensurpflichten zwar
im Prinzip weichgespült, aber das nützt einem Forenbetreiber nur dann etwas,
wenn er genügend Rücklagen für die Prozesse gebildet hat, die in jedem Fall
zur Klärung der Haftungsfrage noch notwendig sein dürften.
Auf
http://www.buskeismus.de/
kann man den Bericht über die Verhandlung des OLG Hamburg lesen. Dabei
konnte sich der Autor nicht so vornehm zurückhalten wie er das normalerweise
schafft.
Auf
http://www.martial-arts-forum.de
findet sich derweil eine Erklärung der Schließung des Forums, die
auf die für Forenbetreiber riskante Rechtslage verweist. Vielleicht
gibt es ja noch mehr Erklärungen dieser Art.
Mindestens so schlimm wie all das ist das Google-Urteil des LG Hamburg, dass
Suchmaschinenbetreiber zu sehr aufwendiger und eigentlich kaum praktikabler
Zenur der Suchergebnisse zwingt.
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Hartmut Pilch http://a2e.de/phm
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Forum offen bei ffii.org
http://lists.ffii.org/mailman/listinfo/offen