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------------------------------ CUT -------------------------------- Schily wandelt auf den Spuren des F�rsten Metternich Stefan Krempl 01.12.2001 Auf einer Anh�rung im Bundestag lie�en Experten kaum ein gutes Haar an den geplanten Anti-Terror-Gesetzen Sachverst�ndige brachten am Freitagnachmittag erhebliche Bedenken gegen das von Bundesinnenminister Otto Schily geschn�rte ( Schilys Geheimplan im Kampf gegen den Terrorismus) und nach ersten Verhandlungen mit den Gr�nen bereits etwas "entsch�rfte" zweite Anti- Terror-Paket ( Der neue Otto-Katalog ist da) vor. W�hrend einer �ffentlichen Anh�rung des Innenausschusses des Bundestags fokussierte sich die Kritik auf die uferlose Erweiterung der Befugnisse der Geheimdienste bei einer gleichzeitig witzlosen parlamentarischen Kontrolle. Hei� diskutiert wurde auch �ber den IMSI- Catcher zur Handy-�berwachung sowie eine Regulierung von Verschl�sselungsprogrammen. [...] Verschl�sselung �rgert Ganz nebenbei machte sein M�nchner Kollege, Gerhard Forster, bei der Sammlung neu-alter Wunschlisten die Kryptodebatte mal wieder auf. Der Pr�sident des Bayerischen Landesamtes f�r Verfassungsschutz wiederholte die alte Forderung nach einer Regulierung der "Kryptierung", was einige Abgeordnete zu emp�rten Zwischenrufen veranlasste. Es k�nne nicht angehen, dass man im G-10-Gesetz die Verfassungssch�tzer zun�chst mit Lauschbefugnissen ausstatte und dann zulasse, dass die Sache wieder unterlaufen werden k�nne. "Da fehlt mir, ehrlich gesagt, das Verst�ndnis", gab Forster zu. Netzaffiner pr�sentierte sich da noch Heinz Fromm, Pr�sident des Bundesamtes f�r Verfassungsschutz. Wenn jemand verschl�sselt, "�rgert uns das" zwar, so Fromm. Die Diskussion sei aber m��ig. Es sei einfach nicht zu schaffen, �ber einen Zwang zur Schl�sselhinterlegung oder das angeblich vom FBI lancierte Einspielen von Trojanern auf Rechner der Verd�chtigen die Kryptographie so zu beherrschen, dass man tats�chlich an die unverschl�sselten Daten herankomme ( FBI- Schn�ffelsoftware bringt Antivirenhersteller in Gewissenskonflikte. [...] ------------------------------ CUT --------------------------------
