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--- snip --- ++ News vom 05.02.2003 ++ Websitesperrung: Provider-Chef verklagt Ende Januar hat die Waadtl�nder Untersuchungsrichterin Fran�oise Dessaux die Access Provider vorgeladen, die den Zugang zu mehreren ehrverletzenden Websites trotz ihrer Aufforderung nicht gesperrt haben. Einige der Provider, welche der Aufforderung im Dezember nicht nachgekommen waren, gaben inzwischen nach. Seit 31. Januar hat auch Bluewin den Zugang zu den betreffenden Sites blockiert. Als einziger der gr�sseren Acess Provider befolgte Green.ch auch die erneute Aufforderung, die Sites bis Ende Januar zu sperren, nicht. Green.ch stehe f�r Ethik im Internet ein, k�nne aber der umstrittenen richterlichen Verf�gung der Untersuchungsrichterin nicht Folge leisten, heisst es in einer Medienmitteilung des Brugger ISP von Ende Januar. Anstatt Massnahmen gegen den T�ter oder die Host-Provider in den USA zu ergreifen, wo die angezeigten Informationen gespeichert sind, habe die Untersuchunsrichterin den bequemeren Weg eingeschlagen: Die Sperrungen des Zugriffs aus der Schweiz, die allerdings leicht umgehbar sei. Honegger betonte, dass es ein dringendes Bed�rfnis sei, die Rechtsunsicherheit f�r Schweizer Internet Service Provider abschliessend kl�ren zu lassen. Sollten solche kantonalen Verf�gungen Schule machen, so Honegger, f�nden sich die ISPs der Schweiz mit unz�hligen Verf�gungen konfrontiert. Die Antwort aus Waadt gegen ungehorsame ISP liess nicht auf sich warten: Bei Honegger flatterte gestern eine Anzeige ins Haus, dass gegen seine Person nun wegen Ungehorsams ermittelt werde. Pikant ist, dass einige vor allem kleinere Access Provider die Site nicht blockiert haben und trotzdem nicht bestraft werden, weil sie von Detoux gar nie eine Aufforderung erhielte. Einige Provider, die sich der Anordnung f�gten, haben trotzdem Beschwerde gegen die Sperrverordnung eingereicht und rechtliche Massnahmen eingeleitet. http://www.green.ch http://www.vit.ch/presse.html#Untersuchungsrichter --- snap ---
