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Zoll bietet indizierte DVD an



 Wer aus dem Ausland eine DVD oder eine VHS-Kassette bestellt, muss
vorsichtig sein: Filme, die in Deutschland indiziert wurden, d�rfen nicht
importiert werden. So steht in � 4 Absatz 3 des Gesetz �ber die Verbreitung
jugendgef�hrdender Schriften (GjS) deutlich: "Eine Schrift, deren Aufnahme
in die Liste bekanntgemacht ist, darf nicht im Wege des Versandhandels in
den r�umlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes eingef�hrt werden". Wer sich
dennoch entsprechendes Material aus einem Nicht-EU-Land bestellt, muss
damit rechnen, dass es vom deutschen Zoll einbehalten wird, der zudem in
der Regel ein Strafverfahren in Gang setzt. 

 Vor diesem Hintergrund mochte ein Nutzer des DVD-Centers[1] seinen Augen
nicht trauen, als er sich jetzt auf den Seiten des Zolls umschaute. In der
� vom Bundesamt f�r Finanzen betriebenen � Zoll-Auktion[2], nach eigenen
Angaben der Beh�rde ein "�ffentlich zug�ngliche Online-Auktionshaus, �ber
das die Verwertungsstellen des Zolls sichergestellte und gepf�ndete Waren
sowie ausgesonderte Gegenst�nde der Verwaltung zum Verkauf anbieten",
findet sich derzeit n�mlich ein delikates Angebot: Hier bietet der Zoll
selbst in einer von ihm durchgef�hrten Online-Auktion die Filme "Scream -
Schrei!" in einer ungek�rzten Fassung und Scream 2 im Director's Cut auf
DVD an[3]. Scream wurde jedoch bereits Ende 1998 in die Liste
jugendgef�hrdender Schriften eingetragen, seine Indizierung ist bei
Videofans daher gemeinhin bekannt. Anders als der gew�hnliche Videofan hat
die Beh�rde zudem ja vermutlich auch Zugriff auf das amtliches
Mitteilungsblatt der Bundespr�fstelle f�r jugendgef�hrdende Schriften. Und
die Beh�rde d�rfte auch wissen, dass die im GjS aufgef�hrten
Verbreitungsverbote[4] f�r indizierte Schriften auch ein solches
Online-Angebot verbietet. Wie bei der Einfuhr greifen somit auch hier die
Strafvorschriften des � 21 GjS.

 Damit nicht genug: In dem Angebotstext f�hrt der Zoll weiterhin aus, dass
ein Versand der Filme gegen "1,25 � Verpackungskosten + 5,50 �
Postgeb�hren" m�glich sei. Dabei hei�t es in � 7 des Jugendschutzgesetztes
ausdr�cklich, das Bildtr�ger, die von der obersten Landesbeh�rde mit "Nicht
freigegeben unter achtzehn Jahren" gekennzeichnet worden sind, nicht im
Versandhandel angeboten oder �berlassen werden w�rden. Die FSK-Freigabe
beider Filme ist dem Zoll offenbar durchaus bewusst: Im Angebotstext hei�t
es "freigegeben ab 18 Jahren; Altersnachweis erforderlich". Ein
Altersnachweis reicht nach wohl herrschender Meinung allerdings gerade
nicht aus. Somit w�rde der Zoll wiederum gegen das Jugendschutzgesetz
versto�en. (nij/c't[5]) (mw[6]/c't)

URL dieses Artikels:
 http://www.heise.de/newsticker/data/mw-08.02.03-000/

Links in diesem Artikel:
 [1] http://www.dvd-center.de
 [2] http://www.auktion.zoll-d.de/
 [3] 
http://www.zoll-auktion.de/ea/auction.pl?category=f14_sonstiges_sonstiges&item=1045641007
 [4] http://www.netlaw.de/gesetze/gjs.htm
 [5] mailto:[EMAIL PROTECTED]
 [6] mailto:[EMAIL PROTECTED]

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