---------- Forwarded message ----------
Date: Tue, 12 Aug 2003 14:17:18 +0200 (CEST)
From: PILCH Hartmut <[EMAIL PROTECTED]>
To: [EMAIL PROTECTED]
Subject: [ffii] Eolas ./ Microsoft
Leider glauben Presseorgane wie Stern und ZDF tats�chlich,
Microsoft h�tte irgendwelche wertvolle "Technologie" von
Eolas abgekupfert und zahle nun 500 Millionen US-Dollar als
sp�te Strafe f�r den Browser-Krieg.
Unter
http://swpat.ffii.org/index.de.html#news
http://swpat.ffii.org/patents/effects/eolas/
findet sich jetzt etwas Dokumentation, die schnell �ber solche Klischees
hinwegzuhelfen geeignet sein sollte.
Das Eolas-Patent ist zwar in Europa nicht angemeldet worden, aber es nimmt
ohne jeden Zweifel alle H�rden, einschlie�lich "technischer Beitrag", die das
Europ�ische Parlament gem�� den Vorstellungen von Arlene McCarthy, Joachim
Wuermeling und anderen f�r die Patentierbarkeit in Europa beschlie�en soll,
s. Analyse unter
Why Amazon One Click is a Patentable Invention under the CEC/JURI Directive
http://swpat.ffii.org/papers/eubsa-swpat0202/tech/
Mithilfe einer weiteren Richtlinie
http://swpat.ffii.org/proj/euipd/
sollen ferner Schadensersatzzahlungen in US-Stil und dar�ber hinaus
strafrechtliche Verfolgung bei Patentverletzungen durchgesetzt werden.
Hier�ber ber�t der Rechtsausschuss (JURI) des EU-Parlamentes am 11. September.
Bisherigen Verlautbarungen zufolge geht auch dieser RiLi-Entwurf der
Berichterstatterin Janelly Fourtou noch nicht weit genug. Bei beiden
Richtlinien hat JURI im wesentlichen nur Verschlimmbesserungen hinzugef�gt.
--
Hartmut Pilch, FFII e.V. und Eurolinux-Allianz +49-89-18979927
160.000 Stimmen 2000 Firmen gegen Logikpatente http://noepatents.org/
Innovation statt Patentinflation http://swpat.ffii.org/
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