> Ein ABS ist in der Praxis auch softwaregesteuert. Deine Auffassung > fuehrt eben dazu, dass so etwas wie ein ABS generell nicht mehr > patentierbar waere.
Die von uns im EP vertretene Auffassung bestaetigt die Patentierbarkeit von ABS-Systemen, s. dazu http://wiki.ffii.org/FfiiEpp0506De Wir haben zugleich Verwirrbegriff "-implementiert" durch "-gestuetzt" ersetzt, mit dem Ergebnis dass Intel zu Recht protestierte, dass nun auf einmal ABS-Systeme und dergleichen in den Umfang (scope) der Richtlinie hineingekommen sind, die vorher *draussen* waren. Denn ein Computer kann nichts anderes als Programe als solche *implementieren*, und der Begriff CIE war immer als "reine Softwareloesung als Patentgegenstand" definiert worden. -- To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED] For additional commands, e-mail: [EMAIL PROTECTED]
