Hallo Herbert,

On Wed, Jun 29, 2005 at 12:28:30PM +0200, Herbert wrote:
> grundsätzlich bin ich aus folgenden Überlegungen eigentlich eher für 
> Softwarepatente.
> 
> 1. weshalb sollte eine Entwicklung in diesem Bereich nicht ebenso schützbar 
> sein, wie eine sonstige Entwicklung? [...]

Ist sie doch schon bereits. Und das sogar besser als andere Sachen:

Einmal Urheberrecht/Copyright und zweitens: Lizenz.

> 2. Patente auf Software helfen auch der OSS Gemeinde, da sie klar festlegen, 
> welche SW einen geschützen Status unterliegt und welche nicht.

Bullshit. Die nötige Patentrecherche kostet Zeit, Geld, etc.
Patentanmeldungen kosten Zeit, Geld.
Gerichtsprozesse wegen Patenten kosten Zeit, Geld. Da ist es egal ob die
Anklage gerechtfertigt ist oder nicht.

> Bisher unterliegt SW dem Urheberrecht, einem Rechtsbereich, in welchem sehr 
> viel schwerer nachzuvollziehen ist, was von wem wirklich entwickelt wurde, 
> weil nirgends ein entsprechender Nachweis dafür zu hinterlegen ist.

Auch falsch. Software liegt nicht nur unter dem Urheberrecht, das ist
nur ein kleiner Teil. Software unterliegt einer Lizenz, einem Abkommen
zwischen Hersteller und Nutzer.
> 
> ABER:
> ganz wesentlich ist, wie mit Patentanträgen auf SW verfahren wird. Es kann 
> nicht sein, daß jede Kleinigkeit einen Patentschutz erhält.

Dann lies mal die Richtlinie, oder schau Dir die bereits erteilten
Patente an.

> Dies würde auch ganz klar der Richtlinie der Patentierbarkeit von Erfindungen 
> wiedersprechen, welche unter anderem besagt, daß zum Erlangen eines 
> Patentschutzes 
> ein wesentlicher Neuerungsgehalt vorhanden sein muß
> und
> ein in diesem Gebiet tätiger Fachmann nicht ohne weiteres auf die selbe 
> Lösung 
> kommen könnte
> (nicht ganz wörtlich)

Nicht ganz wörtlich und deshalb auch ganz falsch.

ciao
Christian
-- 
NP: Limp Bizkit - Full Nelson

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