On Fri, 21 Dec 2007 15:12:17 +0100 Matthias-Christian Ott <[EMAIL PROTECTED]> wrote:
mo> OK, vielen Dank für die Klärung. Mir war das so nicht bewusst. Ich mo> dachte, die "computerimplementierten Erfindungen" wären komplett mo> ungültig. Werden solche Patente in der Praxis immer noch erteilt mo> oder sind das jetzt noch die verbliebenen Patente, die in der mo> Vergangenheit vom EPA verteilt wurden? Leider sowohl als auch. Das EPA hat seine Praxis meines Wissens bisher nicht umgestellt -- auch weil die politische Kontrolle über das EPA fehlt. Hier wäre meiner Ansicht nach ein wesentlicher Ansatzpunkt. mo> Aber wie will Microsoft dann angegebene Patente als eine solche Art mo> von Patent durchbekommen? Und wie können diese Patente umgangen mo> werden (das hat das Samba Projekt ja vor)? Wenn man weiß, was es ist, kann man sich überlegen, wie man es umgeht, unabhängig davon, was man von der Existenz eines solchen Patents hält, denn es werden ja nicht die Samba Entwickler sein, die verklagt werden. Dieses zweifelhafte Vergnügen behält Microsoft den Anwendern und Anbieterfirmen vor -- und wenn es erstmal eine Klage gibt, ist es oft unerheblich, ob das Patent tatsächlich gültig ist. Das ist ja ein Problem am Patentwesen. mo> Ich dachte eigentlich die Microsoft Patente wären sowieso ungültig mo> und bin in meiner Argumentation davon ausgegangen. Leider sind sie das nicht. So lange sie nicht rechtskräftig für unwirksam erklärt werden, stellen sie eine Bedrohung dar. mo> Danke für die Klarstellung! Gerne! Schöne Weihnachten allerseits, Beste Grüße, Georg -- Georg C. F. Greve <[EMAIL PROTECTED]> Free Software Foundation Europe (http://fsfeurope.org) Join the Fellowship and protect your freedom! (http://www.fsfe.org) What everyone should know about DRM (http://DRM.info)
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