Liebe Leute,
ich lade hiermit ganz herzlich zum zweiten Bündnistreffen für eine "FsA"-Demo
(die ggf. anders heißen wird) im Herbst ein.
Montag, 10. Juli 2017, 19 Uhr (bis 21 Uhr)
Café Sarottihöfe, Mehringdamm 57, 10961 Berlin
(im Frühstücksraum im hinteren Bereich, oben)
U-Bahnhof Mehringdamm --> Richtung Bergmannstraße laufen
per Telko: : +49-521-163916881111 // Pin: 1111
(DC-eigene Infrastruktur)
Achtung: Telko-Qualität ist relativ schlecht. Wir bitten Berliner.innen
möglichst persönlich zu kommen und die Telko-Struktur zugunsten von Leuten, die
weiter entfernt leben, zu schonen. Danke.
Planungs- und Moderationspad: https://pad.foebud.org/fsa-2017
zu besprechen und entscheiden(!) ist:
- Demo vor der Wahl, zu den Koa-Verhandlungen oder beides?
- Neuer Name, Alter Name oder Kombination?
- Aktion vor der Wahl (mit Volksfestcharacter)?
- Sonstiges
- Weitere Bündnistreffen
Weitere Vorschläge gerne auf die Liste und bitte mit CC: an mich
([email protected]), damit ich versuchen kann, vorerst den
Überblick zu behalten ;)
Wer noch nicht auf der Bündnisliste eingetragen ist, schicke bitte eine Mail an
mailto:[email protected]
Gebt die Einladung bitte gerne an interessierte (und/oder
interessante) Organisationen weiter. Danke.
Das Protokoll des letzten Treffens hänge ich an diese Mail an.
Mit freundlichen Grüßen
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung
Digitalcourage e.V.
// padeluun + Sarah Bollmann
--
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Digitalcourage e.V.
Marktstraße 18
33602 Bielefeld
Deutschland
Tel: +49-521-1639-1639
Fax: +49-521-61172
[email protected]
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Für Bürgerrechte, Datenschutz und eine lebenswerte digitale Welt
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Online spenden: http://digitalcourage.de/spenden=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=
Von : padeluun <[email protected]>
An : Buendnis Freiheit statt Angst <[email protected]>
Datum : Dienstag, 4. Juli 2017, 03:02
Betreff: [Buendnis FSA] Protokoll vom 1. Bündnistreffen
Dateien: <none>
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Erstes Bündnistreffen Demo
Protokoll
Protokoll bearbeitet von padeluun. Abgespeicherte "Version 2" ist der Stand
unmittelbar nach Ende des Treffens. Die bearbeitete Version trägt die Version
4, ohne Farben Version 5. Pad: https://pad.foebud.org/fsa-2017
Nächstes Bündnistreffen:
Montag, 10. Juli 2017, 19 Uhr (bis 21 Uhr)
Café Sarottihöfe, Mehringdamm 57, 10961 Berlin
(im Frühstücksraum im hinteren Bereich, oben)
U-Bahnhof Mehringdamm --> Richtung Bergmannstraße laufen
per Telko: : +49-521-163916881111 // Pin: 1111
(DC-eigene Infrastruktur)
Planungs- und Moderationspad: https://pad.foebud.org/fsa-2017
Neun Menschen face to face und sieben Menschen per Telefonkonferenz trafen sich
in Berlin zu einem ersten Orgatreffen für eine Bündnisdemo im Herbst, die gegen
(Un-)Sicherheitsgesetzgebung und eine Entwicklung des Staates zum Totalitären
hin, protestieren soll. Es bestand Einigkeit: zu "gefühlten 90%" wird es eine
Demo geben. Ganz klar entschieden wird das eine Woche später (siehe obige
Einladung zum 2. Bündnistreffen).
Besprochen wurde, ob die Demo vor oder nach der Wahl stattfinden soll. Eine
dritte Option könnte eine bilderträchtige Aktion vor der Wahl und eine Demo zu
den Koalitionsverhandlungen nach der Wahl sein. Dazu wurde ein Dudel
(Terminfindungstool im Netz) eingerichtet (siehe unten).
Es soll, da bestand große Einigkeit, eine zentrale Demo in Berlin werden.
Dezentrale Demos werden nicht "unterbunden" - aber sie bekommen keine direkte
Unterstützung durch das Bündnis. Wir bitten Leute vor Ort, für die Demo zu
mobilisieren und z.B. Busse zu organisieren. Weiterhin wurde das Themenspektrum
besprochen. Dabei gilt es den Spagat zu schaffen, die vielen gesetzlichen
Unverschämtheiten der letzten Monate und Jahre zu thematisieren und dennoch
*ein* gemeinsames Thema zu finden, dass möglichst viele vereint. Deswegen
sprachen wir gleich anschließend über einen Slogan für die Demo.
Einige Namensvorschläge / Slogans haben wir gleich zusammen ausgewählt. Es
bestand bereits ein Etherpad (eine Onlineanwendung, in der gemeinsam an Texten
geschrieben werden kann), in dem Menschen bereits Vorschläge eingetragen
hatten. Die Vorschläge, die der Runde einleuchteten stehen in diesem Protokoll;
das eigentliche Pad mit allen Vorschlägen ist hier im Text verlinkt.
Anwesend in Berlin
Holger Werner, Clof
Uta Wagenmann, Gen-ethisches Netzwerk
Simon Kowalewski, PIRATEN Berlin
Leena Simon AKV, Digitalcourage
Viktor Schlueter, Amnesty
Mario Lenhart Amnesty
Rainer Rehak, FIfF
Arnold Schiller, München
padeluun, AKV und Digitalcourage
in der Telko:
Nils Büschke Digitalcourage, Bielefeld
Rena Tangens Digitalcourage , Bielefeld
Annika, Rheinberg, AKV / ggf. Pressearbeit
Stefan Hügel, HU und FIfF
Sebastian Lisken, Digitalcourage
Arnold Schiller, BGE FSA, München
Erik Wohlfeil, Piraten Karlsruhe bzw. BaWü, Karlsruhe (seit 22:00)
Das Führen der Redner.innenliste und teilweise Moderation übernahm padeluun.
CCC und HU haben schriftlich Diskursbeiträge abgeliefert, die in die Diskussion
mit eingeflossen sind.
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Verlaufsprotokoll:
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zu besprechen ist:
- Demo vor der Wahl, zu den Koa-Verhandlungen oder beides?
- nur zentrale Demo oder auch unterstützt durch lokales?
- Themenspektrum
- Neuer Name, Alter Name oder Kombination?
- Demo mit Volksfestcharacter (eher nicht)?
- Demologistik wie vordem teilweise an Clof e.V.?
- Digitalcourage als Planungsbüro?
- Sonstiges
- Weitere Bündnistreffen
1) Demo vor oder nach der Wahl?
Simon: Vor der Wahl ist sinnvoller, dann sind gerade die Vertreter_innen der
grossen Parteien für das Thema empfänglicher.
Annika + Holger + Uta: Lieber vor der Wahl: Erreicht Bevölkerung mit dem Thema
und könnte Wahlentscheidung beeinflussen.
Uta: Bilanz der Legislatur ziehen ist gut. Problem: Zeit für Mobilisierung. Man
kann ja auch danach noch was machen.
Mario: Für nach der Wahl würde sprechen, dass man mehr Zeit hat. So groß wird
der Unterschied zu vor der Wahl nicht sein.
padeluun: Es ist auch wichtig, die Szene zu vereinen -> Kompromiss finden, den
alle gut finden.
Rainer: 4 Wochen mehr Zeit, wenn es nach der Wahl wäre.
Viktor: Vorher klappt Öffentlichkeitsdruck besser -> verändert, was Politiker
sagen, um gewählt zu werden.
Holger: Planung ist in Bezug auf Durchführung kein Thema. Anderes Thema ist die
Mobilisierung.
Leena: Mobilisierung vor der Wahl einfacher, weil hinterher bei vielen erst
mal die Luft raus sein dürfe.
Mario: Beide Termine sind möglich, haben aber andere Herausforderungen.
Leena: Wut auf die kanalysieren, die die Gesetze auch verbrochen haben ->
vereinfacht Mobilisierung.
Rainer: Positiver -> "Frischer Start", deshalb Demo nach der Wahl?
Zitat aus Mail von Linus Neumann: Vor der Wahl würden Parteien die Demo
für sich vereinnahmen.
Zitat aus Mail von Ralf Bendrath: "Die Leute aus den Parteien werden wegen
Wahlkampf keine Zeit haben für die Demo-Vorbereitung oder Mobilisierung, und
die, die trotzdem mitmachen, geraten immer in Gefahr, schief angeguckt zu
werden."
Arnold: 9.9. lässt sich gut als Termin kommunizieren.
Viktor: Vor der Wahl könnte leichter sein, zu mobilisieren, weil junge Leute
recht politikverdrossen, denen man das leichter erklären kann.
Holger: Ich wäre für vor der Wahl. Mobilisierung kurz nach den Ferien sollte
gut klappen. Es gibt keine direkte Gegenveranstaltung. (Verteilter Aktionstag
gegen TTIP am 9.9. spricht nicht gegen 9.9.).
Annika: Vereinnahmung durch Parteien könnte schon passieren, lässt sich aber
(wie bei früheren Demos) durch gute Vereinbarungen gut vermeiden.
Uta: Urlaubszeit macht es sehr schwer, bis 9.9. zu mobilisieren.
Kompromissvorschlag: Vor der Wahl Bilanz ziehen mit einer spektakulären Aktion
mit guten Bildern -> Nach der Wahl Demo machen.
Nils: Die meisten Ferien enden wohl erst Ende August.
Viktor: Kompromiss kauft uns nicht besonders viel Zeit, alternativ könnten wir
auch Aktion und Demo vor der Wahl machen
Leena: Kompromiss kauft uns 4 Wochen mehr Zeit, zum Preis der doppelten Arbeit.
Simon: Parteien müssen vorher was sagen, woran sie sich hinterher gefälligst
auch halten sollen.
Rena: Das Commitment von anderen Organisationen ist sehr wichtig, wir können
die Orga nicht alleine schultern.
Rainer: Die Stimmen von denen, die committen sollten mehr wiegen, als die, die
nichts machen können.
Stimmungsbild:
Vor der Wahl: IIIIIII 7 (+1 Stimme HU, schriftlich)
Nach der Wahl: II 2 (Linus und Ralf in Abwesenheit mal mitgedacht)
Aktion vorher, Demo nachher: IIIIII 6
Lösung: Doodle bis 10.7., 20:00 Uhr
Bitte hier qualifiziert abstimmen:
https://dudle.inf.tu-dresden.de/fsa17-termin/
2) Nur zentrale Demo oder durch dezentrale Begleitung?
Leena: Nachteil von dezentraler Begleitung: Die Leute chartern keinen Bus nach
Berlin
Simon: Es gibt Leute in Karlsruhe, die auch gerne demonstrieren wollen und
begleiten
Viktor: Prio sollte sein, so viele Leute, wie möglich auf die Straße zu bringen.
Rainer: Wenn Leute dezentral machen, dann Leute, die sonst auch nicht nach
Berlin kommen würden. Lieber eine große Demo, als in 10 Städten verteilt.
padeluun: Demotour 2015 hat nicht wirklich gefruchtet, obwohl es etwa gleich
viele waren - und irre viel Arbeit.
Annika: Prio sollte sein, so viele wie möglich nach Berlin zu bekommen. Wegen
Medien, die erst ab gewisser Größe berichten. Energien bündeln. Lokale Aktionen
sind zwar schön, können aber beliebig wirken.
Rena: Für tolle Bilder, die von den Medien aufgegriffen werden ist eine
zentrale Aktion in Berlin besser geeignet.
Leena: Man muss nicht verbieten, dezentral zu unterstützen, kann in
Pressenachrichten mit subsummiert werden. Immer fragen: Willst du nicht einen
Bus organisieren?
Entscheidung: Zentrale Demo, wer dezentral machen will, wird erst gebeten, Bus
zu organisieren, wird aber nicht davon abgehalten, was zu organisieren . Es
gibt aber keine Unterstützung vom Orgabüro und Bündnis.
3) Themenspektrum
Rainer: Weites Themenspektrum: Inklusive Krieg und Frieden (geht uns alle an,
gutes Mobilisierungspotential, Gruppen reintegrieren), Demokratie
Stefan: +1
Arnold: v.a. die Gesetze, die in den letzten Monaten durchgepeitscht worden
sind: NetzDG, Anti-Terror-Paket, Videoüberwachungsverbesserungsgesetz, VDS,
Staatstrojaner, Prostituiertenschutzgesetz, e-ID.
Viktor: Breites Themenspektrum besser -> lässt sich einfacher mobilisieren.
Besser auf prinizielle Probleme abziehlen. Lieber auf "So wäre es doch viel
besser" abzielen. Breiteres Spektrum an Organisationen ins Boot holen.
Holger: Gerne breiteres Spektrum. Auch Meinungsfreiheit.
padeluun: Stärke vom AKV war, dass es nur um VDS ging. Je mehr Themen, desto
mehr ist es gebröselt. Ein verbindendes Element sollte aber da sein.
Rena: +1
Rainer: Gemeinsames Ding finden wäre schwer. Wir brauchen beides.
Annika: Besser auf Überwachungsthema konzentrieren, gerne verschiedene Arten,
aber bei diesem Thema bleiben. Einfacher zu kommunizieren.
Mario: Bewegung mit klarer Botschaft -> am erfolgreichsten. Klare Kernbotschaft
ist wichtig.
Leena: Beides ist schwierig: Allgemein ist schwer zu vermitteln, zu konkret
wirkt kleinteilig. Vorschlag: Wir machen Volksfest mit Demo. Volksfest ist mit
breitem (aber positivem!!) Themenspektrum (Wie sieht eine freie
Kommunikationsgesellschaft aus?), Demo ist kokret gegen die jüngsten
Überwachungsgesetze.
Uta: Die Überwachungsgesetze von 2017 bilden ganz neue Qualität/Dimension. Dem
müssen wir gerecht werden.
Simon: Reichweite durch "Laserfokus". Ein Oberthema und dazu alle ins Boot
holen.
Viktor: Konzentriert genug sein, um durch Grundrauschen durch zu kommen.
Widerspricht sich nicht unbedingt. Thema "Digitale Freiheit" ist prägnant und
dennoch breit.
Arnold: Ein Grundthema, aber eher etwas positives. Wie in München "Meine Daten
gehören mir".
Mario: Kompromiss wird schwer. Volksfestvorschlag/Demo "gegen" ist interessant.
Holger: Ich habe Diktatur live erlebt und möchte das nie wieder erleben müssen.
Dazu gehört auch Presse- und Meinungsfreiheit. Weimarer Republik hat durch
Datensammlung den Nazis den Weg geebnet. Unsere etablierten Parteien raffen das
nicht. Diktatur steht bevor. Oberthema: Gegen den Überwachungsstaat.
Rainer: Wir haben genug Leute und Anknüpfpunkte, um auch andere Kreise
einzubeziehen. Neue Ressourcen sind vorhanden. Wichtiger Punkt: "Das ist eine
neue Qualität der Überwachung" -> zentrales Argument, unter dem man viel
vereinigen kann. Thema könnte auch sein: Falsche Sicherheit. Wir wollen aber
echte Sicherheit für alle. Prinzipiell angehen und dann konkret begründen.
Viktor: Alle Altersgruppen ansprechen. Leute, die DDR erlebt haben und junge
Menschen, die an "stabile Demokratie" gewöhnt sind und keine Vorstellung von
totalitärem Staat haben. Unterschiedlich ansprechen.
Rainer: Könnte man auch unter dem Aspekt Sicherheit aufziehen: Wir wollen alle
Sicherheit, aber keine falsche Sicherheit. Überwachungsgesetze der letzten
Jahre vermitteln falsche Sicherheit, aber echte Sicherheit ist eine Welt, auf
der wir noch in 200 Jahren leben können, eine funktionierende Demokratie und
eine stabile Gesellschaft, in der wir leben wollen
Leena: "Freiheit ist Sicherheit" betonen. Wir steuern in Richtung auf
totalitären Staat. DAS macht uns unsicher.
Mario: Je breiter (je mehr Forderungen), desto größer die Gefahr, dass Amnesty
nicht mit aufrufen kann. Muss schlau formuliert werden.
padeluun: Frieden statt Sicherheit?
Simon: Aber Sicherheit will ich doch auch. Falsche Wahl.
padeluun: ;)
Viktor: Überwachung im digitalen Raum beeinträchtigt deine Freiheit im analogen
Raum! Wir sollten das nicht nur auf digitale Sachen und das Inet aufbauen,
sondern stattdessen die Auswirkungen von den Neuerungen auf Demokratie und
Gesellschaft
Uta: Unschuldsvermutung wird aufgehoben, mehr und mehr Befugnisse für Polizei.
Überzogenes Tempo.
Arnold: Mehr Sicherheit durch mehr Freiheit. Politik schafft gerade
Unsicherheit.
Viktor: Es gibt viel Zustimmung zu "echte Sicherheit" fordern. Bitte kein
Titel, der zwei positiv besetzte Wörter mit einem "statt" verknüpft. Z.B.
Frieden statt Sicherheit.
Rainer: "Echte Sicherheit" ist ein guter Slogan. Was rüberkommen muss ist, dass
wir es von Herzen ernst meinen. Boden finden -> worüber reden wir eigentlich?
Als Beispiel für einen Aufruf verlinekn wir hier den von 2015:
https://freiheitstattangst.de/aufruf/
4) Demo ja oder nein? Wer "committet"
Uta: Wenn es zu schwammig wird, können wir nicht mitmachen, aber wir wollen
gerne helfen. Wir sind kleiner Verein und können nicht so viel.
Rainer: Fiff muss erst gefragt werden, wird aber bestimmt was übernehmen.
Stefan: +1
Simon: Piraten sind gerne dabei, müssen sich aber ja auch etwas zurück halten.
Orga helfen wir gerne und Geld können wir auch ein wenig (haben aber nicht mehr
so viel wie früher).
Leena/padeluun: Digitalcourage macht gerne mit, kann Last aber nicht alleine
tragen. Orgabüro wäre sinnvoll bei Digitalcourage angelegt, weil da Ressourcen
schon vorhanden.
Mario: Amnesty ist schon dabei. Gerade ist bei uns Umbau, deshalb brauchen wir
etwas Zeit, um Commitment geben zu können.
padeluun: AKV ist auch dabei, aber mit wenig Ressourcen.
Stefan: HU wird voraussichtlich mindestens ideell unterstützen; Mitarbeit muss
ich noch klären.
Konklusion: Der Wunsch nach einer Demo/Aktion/Whatever ist eindeutig da.
Konkretes Commitment muss noch in den einzelnen Gruppen sondiert werden.
5) Nächstes Treffen
10.07. Im Cafe Sarottihöfie am Mehringdamm, 19:00 Uhr (Frühstücksraum ist
separat, daher ruhig) Wir versuchen, wieder eine Telko zu installieren.
6) Name
Einige baten darum, für Neuanfang einen anderen Namen zu wählen.
Viele wollen am Namen festhalten.
Es gibt ein Pad, in dem diskutiert wird: https://pad.foebud.org/fsa-namensfrage
Vorschlag: es bleibt das Kürzel "FsA" - und daran anschließend der eigentlich
Demoname / -titel. So ist durch die bekannte "Marke" FsA, der immer noch viele
vetrauen "auf der richtigen Demo zu sein", noch ein Rest Kontinuität vorhanden.
Der Namen und Design wird neu aufgesetzt.
Rainer möchte den "Konservativen" gerne den (von denen falsch verwendeten)
Begriff "Sicherheit" wegnehmen
Folgende Namen blieben beim Lesen hängen:
Freiheit ist Sicherheit
Alternative: Freiheit mit Sicherheit
Freiheit ist Sicherheit, Überwachung ist Mist.
Überwachung verunsichert
Echte Sicherheit
Echte Sicherheit durch Freiheit
Echte Sicherheit für alle! (impliziert Frieden)
Sicherheitsdemonstration
Sicherheit geht anders! - Demo gegen Überwachungsstaat (bitte nicht "wahn"!)
Stoppt die falsche Sicherheit.
(Demo für) Frieden ohne Überwachung und Kontrolle
Diktatur verhindern!
Allgemein:
Bitte keine Namen mit "Internet" oder "Digital". Zu speziell.
Bitte keine Insider wie "Neuland" (verstehen nur nerds)
Ende ca. 22:47 Uhr; nicht Angesprochenes wird ins nächste Treffen mitgenommen
(termin und Ort dazu siehe oben).
Freundliche Grüße
digitalcourage e.V.
//padeluun
--
padeluun, Gründungsvorstand
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Tel: +49-521-1639-1639 www.digitalcourage.de
Fax: +49-521-61172 www.bigbrotherawards.de
Freiheit statt Angst 2015 -- Bundesweite Demo-Tour
gegen Überwachung!
https://freiheitstattangst.de
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Leitsätze der Architektur: E!=mc3
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