Max-Planck-Institut für chemische Energiekonversion/Solarify
http://www.solarify.eu/2013/12/25/588

Eurosolar mahnt klaren Kurs der Regierung an

25. Dezember 2013

Analyse des Koalitionsvertrags: Große Koalition noch ohne klaren Kurs in der
Energiepolitik

In einer Analyse [1] des Koalitionsvertrags moniert die Europäische
Vereinigung für Erneuerbare Energien Eurosolar [2] den fehlenden klaren Kurs
der Großen Koalition in der Energiepolitik. „Der Koalitionsvertrag beruht an
vielen Stellen auf falschen Annahmen und ist widersprüchlich“, erklärte der
Vorsitzende von Eurosolar Deutschland, Axel Berg. Der wesentliche Fehler des
Koalitionsvertrags bestehe in der Annahme, es sei der Zubau dezentraler
erneuerbarer Energien gewesen, der mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
eine Kostendynamik ausgelöst habe. „Die tatsächlichen Energiekostentreiber,
Heizöl und Autokraftstoff, werden jedoch im Koalitionsvertrag gar nicht als
solche angesprochen”, so Berg.

Koalitionsvertrag spricht tatsächliche Fehlentwicklungen nicht an

Auch die tatsächlichen Fehlentwicklungen im EEG, zum Beispiel der teure und
zu Fehlallokationen führende Wälzungsmachanismus, der allein rund ein Cent
je Kilowattstunde der EEG-Umlage ausmache, würden im Koalitionsvertrag nicht
angesprochen. „Und während auch im Koalitionsvertrag nie von den immensen
Kosten der hochsubventionierten Atom- und Kohlekraftnutzung gesprochen wird,
sind Photovoltaik und Windkraft im Binnenland heute schon preisgünstige
Technologien, deren zügiger Ausbau eine bezahlbare und sichere
Energieversorgung der Zukunft schafft“, so Berg.

Gabriel soll so weitermachen

An dieser Errungenschaft hat neben den Bundestagsabgeordneten Hermann Scheer
und Hans-Josef Fell vor allem ein Politiker großen Anteil: der neue
Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel. Als Umweltminister der
letzten Großen Koalition (2005-2009) habe Gabriel in Industrie und Handwerk
die Basis für einen kräftigen Innovationsschub gelegt, durch die
Solarenergie heute mit kostengünstigen Technologien erzeugt werden kann. „Es
gibt keinen Grund, warum Sigmar Gabriel diesen eigenen Erfolg bei der
Solarenergie und die seit langem günstige Windkraft an Land nun nicht für
den weiteren Aufbau einer bezahlbaren erneuerbaren Energieversorgung nutzen
sollte“, erklärte Axel Berg.

[1] http://tinyurl.com/q4qggtv
[2] http://www.eurosolar.de/de/index.php/53/16/1826




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