-----Original Message----- Feed: greenpeace-magazin.de: Tagesthemen Posted on: Monday, April 07, 2014 3:10 AM Author: greenpeace-magazin.de: Tagesthemen Subject: Klarheit bei Doppelspitze für Endlager-Kommission
Berlin (dpa) - Nach wochenlangem Streit steht der Kommission für die bundesweite Suche nach einem Atommüll-Endlager nichts mehr im Wege. Neben der CDU-Politikerin Ursula Heinen-Esser soll der frühere Umweltstaatssekretär Michael Müller (SPD) die Kommission leiten. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr, gibt es unter den zuständigen Fraktionsvertretern von Union, SPD und Grünen Einigkeit. Die Fraktionen müssen die beiden Personalien an diesem Montag noch absegnen. Auch die meisten Länder hätten Zustimmung signalisiert, hieß es. Darunter auch Niedersachsen, das gegen eine alleinige Vorsitzende Heinen-Esser wegen ihrer angeblichen Voreingenommenheit beim Standort Gorleben abgelehnt hatte. Heinen-Esser und Müller sollen die Sitzungen der beim Bundestag angesiedelten Kommission abwechselnd leiten, weil das entsprechende Gesetz keine Doppelspitze im eigentlichen Sinne vorsieht. Die Kommission soll mindestens zwei Jahre lang die Grundlagen für die neue Suche erarbeiten. Der über 30 Jahre im Fokus stehende Salzstock Gorleben bleibt aber im Rennen. Am Donnerstag soll der Bundestag die Einsetzung der Kommission beschließen, am Freitag der Bundesrat. Müller, der Vorsitzender der Naturfreunde Deutschland ist, könnte ein Bindeglied zu den Umweltverbänden sein, die bisher nicht in der 33-köpfigen Kommission mitarbeiten wollen. Ihr gehören Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Energiebranche und der Zivilgesellschaft an. Der SPD-Umweltpolitiker Matthias Miersch begrüßte den Kompromiss: «Beide können ein gutes Tandem bilden, da sie das unterschiedliche Meinungsspektrum in der Kommission abbilden.» View article... http://tinyurl.com/q2n6skj ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° Ende der weitergeleiteten Nachricht ° Alle Rechte bei den AutorInnen Unverlangte und doppelte Zusendungen bitten wir zu entschuldigen Abbestellen: mailto:greenho...@jpberlin.de?subject=unsubscribe ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° Greenhouse Infopool baut um! Wir sind jetzt vor allem hier: Twitter: http://twitter.com/greenhouse_info RSS-Feed: http://tinyurl.com/greenhouse-feed Facebook (Beta): http://www.facebook.com/mika.latuschek Twitter-News per E-Mail erhalten: https://listen.jpberlin.de/mailman/listinfo/greenhouse-info _______________________________________________ Pressemeldungen mailing list Pressemeldungen@lists.wikimedia.org https://lists.wikimedia.org/mailman/listinfo/pressemeldungen
