hm??? was Bernd Brincken wohl dazu sagen würde? hg fk
Am 24.07.2013 um 21:41 schrieb Matze Schmidt: >> gegen Europa und insbesondere Deutschland > > Der CCC offenbart hier endlich (oder wieder) seinen manifesten > Deutsch-Europanismus und sein dumpfes Verstaendnis der Funktionen des > Staates > (http://www.ccc.de/de/updates/2013/demonstration-wiedereinfuehrung--rechtsstaatlichkeit). > > Mit dem andauernden Buendnisfall der NATO und der NATO darselbst ist die > BRD mit u.a. den USA, oder genauer die Staaten der jeweiligen nationalen > Kapitalien, zweckvoll verbunden. > > Siehe Nato-Truppenstatut bzw. "Zusatzabkommen zu dem Abkommen zwischen > den Parteien des Nordatlantikvertrages ueber die Rechtsstellung ihrer > Truppen hinsichtlich der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten > auslaendischen Truppen" (1963), dort Art. 38 "Schutz von Staats- und > Amtsgeheimnissen (Aussagegenehmigung)": gegenseitige Verbindung, > striktes Geheimhaltungsgebot -- sueffisanterweise etwa im Berliner > Vorschrifteninformationssystem "nicht Bestandteil des kostenfreien > Angebots". > > Dies undifferenziert als A-Souvernaenitaet der BRD gegenueber dem > Feindesfreund USA zu interpretieren, wie in der Tendenz beim CCC gegeben > ("Freiheitsrechte der gesamten Bevoelkerung", Bevoelkerung also ohne > Unterschied), waere kurzsichtig und ohne Kenntnisnahme der Strukturen > eines Landes wie z.B. der Bundesrepublik. "Abruestungsverhandlungen fuer > Ueberwachung" zu fordern zerhackt, wer von ihr profitiert. > > -- > rohrpost - deutschsprachige Liste zur Kultur digitaler Medien und Netze > Archiv: http://www.nettime.org/rohrpost > http://post.in-mind.de/pipermail/rohrpost/ > Ent/Subskribieren: http://post.in-mind.de/cgi-bin/mailman/listinfo/rohrpost/ hello | floriankuhlmann.com *** HOME@ *** twitter @fkuhlmann skype florian_kuhlmann -- rohrpost - deutschsprachige Liste zur Kultur digitaler Medien und Netze Archiv: http://www.nettime.org/rohrpost http://post.in-mind.de/pipermail/rohrpost/ Ent/Subskribieren: http://post.in-mind.de/cgi-bin/mailman/listinfo/rohrpost/
