Diskussion: Was bleibt nach dem Untersuchungsausschuss des Bundestages
vom NSA-Skandal?
Mittwoch, 6. September, 19.00 Uhr, Robert-Havemann-Saal (Haus der
Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, Berlin)
Am 5. Juni 2013 veröffentlichte die britische Tageszeitung The Guardian“
den ersten Artikel über die weltweite Datenerfassung der NSA (National
Security Agency). Die Informationen in dieser und etlichen weiteren
Reportagen stammen aus dem Archiv des Whistleblowers Edward Snowden. Er
lieferte erstmals Beweise für eine weltweite Überwachung. Auch Deutsche
waren davon betroffen.
Noch vor der Bundestagswahl 2013 wollte die damalige Regierung die
Überwachungsaffäre für beendet erklären.
Danach beschäftigte sich ein Untersuchungsausschuss des Bundestages mit
der Überwachung der Bevölkerung durch die NSA und der Involvierung der
deutschen Nachrichtendienste in den Skandal. Wir lernten Worte wie Five
Eyes, Selektoren, Prism, Eikonal und Glo*** (bzw. Glotaic) kennen und
erfuhren, was in Bad Aibling geschieht.
Vor wenigen Tagen veröffentlichte der Untersuchungsausschuss seinen in
der Vorabfassung 1822-seitigen Abschlussbericht, der auch einen tiefen
Einblick in die Arbeit der Dienste ermöglicht.
Am Mittwoch, den 6. September, um 19.00 Uhr im Robert-Havemann-Saal
wollen wir, unter anderem, mit
*Stephan Martin* (Rechtsanwalt, Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei MdB
Martina Renner, Die Linke, für den NSA-Untersuchungsausschuss)
*Dr. Peter Wolff* (Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland,
Sprecher der Arbeitsgruppe Recht und Ethik)
über die Erkenntnisse des Ausschusses, welche Maßnahmen bereits
ergriffen wurden, welche Maßnahmen von den Bundestagsabgeordneten
gefordert werden, wie die Zusammenarbeit zwischen den Diensten aussehen
soll und mit welchen Entwicklungen die deutschen und westlichen
Nachrichtendienste in den kommenden Jahren konfrontiert werden, diskutieren.
Veranstalter: Humanistische Union Berlin-Brandenburg
Weiterführende Informationen
Untersuchungsausschuss des Bundestages
http://www.bundestag.de/ausschuesse18/ua/1untersuchungsausschuss
Bericht des Untersuchungsausschusses
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/128/1812850.pdf
Netzpolitik: der Bericht ohne die Schwärzungen
https://netzpolitik.org/2017/geheimdienst-untersuchungsausschuss-wir-veroeffentlichen-den-abschlussbericht-ohne-die-schwaerzungen/
Wikipedia über den Untersuchungsausschuss
https://de.wikipedia.org/wiki/NSA-Untersuchungsausschuss
Humanistische Union: vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht:
http://www.humanistische-union.de/nc/publikationen/vorgaenge/online_artikel/215/
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