[Pressemeldungen] PM BMJ: Schülerwettbewerb gestartet: Mit Recht gegen Rechts
Schülerwettbewerb gestartet: Mit Recht gegen Rechts Zu dem heutigen Start des BMJ-Schülerwettbewerbs Mit Recht gegen Rechts erklärt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: Mit Recht gegen Rechts - unter diesem Motto hat das Bundesjustizministerium einen Schülerwettbewerb gestartet, der Ideen gegen Rechtsextremismus fördern und auszeichnen will. Was können Schüler in ihrem Freundeskreis, an der Schule oder in ihrer Stadt gegen Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und Diskriminierung unternehmen? Welche Möglichkeiten gibt es im Internet, sich gegen Rechtsextremismus stark zu machen? Mit welchen Aktionen kann man im Alltag deutlich machen: Toleranz zeigt sich im Handeln? Der Rechtsextremismus muss aus der Mitte der Gesellschaft bekämpft werden. Weil der Rechtsextremismus auch Netzwerke bis in die Mitte der Gesellschaft aufzuspannen versucht, muss die Ursachenbekämpfung in der Gesellschaft ansetzen. Rechtsextreme können auf Strukturen aufbauen, die eine bürgerliche Fassade in der Mitte der Gesellschaft vortäuschen. Dagegen helfen keine Gesetze, sondern nur zivilgesellschaftliches Engagement. Einzelheiten unter: www.gerechte-Sache.de ___ Bundesministerium der Justiz Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Mohrenstraße 37 10117 Berlin Telefon: (030) 18 580 - 9090 Fax: (030) 18 580 - 9046 E-Mail: pre...@bmj.bund. PM_Schuelerwettbewerb.pdf de Internet: www.bmj.de PM_Schuelerwettbewerb.pdf Description: PM_Schuelerwettbewerb.pdf ___ Pressemeldungen mailing list Pressemeldungen@lists.wikimedia.org https://lists.wikimedia.org/mailman/listinfo/pressemeldungen
[Pressemeldungen] 2011秋季广交会买家、群发软件+海关数据+买家搜索机,询盘买家600万，仅10元。
一、600万买家资源：赠送的600万买家资源库，更新。 二、超级海外买家Email搜索机：每天能搜索50万以上买家真实邮址，成单率高。 三、群发软件：功能强大，完全模仿人工发送模式，到达率极高。 赠送数据(一共8个包) 1，2011秋季+春季广交会买家数据库新鲜出炉，超级新鲜买家，新鲜数据，容易成单！ 2，最新全球买家库,共451660条数据。 3，2008年,2009年,2010年 春季+秋季广交会买家名录，103 104 105 106 107 108 共六届 共120.6万数据。 4，2010年国际促销协会（PPAI）成员名单 PPAI Members Directory，非常重要的大买家。 5，2010年到香港采购的国外客人名录(香港贸发局提供)，共7.2万数据，超级重要的买家。 6，60.8万条最新国外B2B买家询盘。 7，2009年海关提单数据piers版数据 1千万。 8，群发软件，群发软件的部署与安装。 要的抓紧联系QQ: 467643975 或者立即回复邮箱: 467643...@qq.com 要的抓紧联系QQ: 467643975 或者立即回复邮箱: 467643...@qq.com 要的抓紧联系QQ: 467643975 或者立即回复邮箱: 467643...@qq.com 诚信为本，可以走淘宝交易,收货验证后再付款,这是对您最好的保障了。 广交会买家按产品类别分类，分为以下几类： 1 办公设备 2 编织及藤铁工艺品 3 玻璃 4 餐厨用具 5 车辆 6 大型机械及设备 7 电子电气 8 电子消费品 9 纺织 10 服装 11 个人护理 12 工程机械 13 工具 14 化工 15 计算机及通讯 16 家居用品 17 家居装饰 18 家具 19 家用电器 20 建筑及装饰材料 21 节日用品 22 礼品及赠品 23 摩托车 24 汽车配件 25 食品 26 陶瓷 27 铁石 28 玩具 29 卫浴 30 五金 31 小型机械 32 鞋 33 休闲用品 34 医疗 35 浴室产品 36 园林 37 照明产品 38 钟表眼镜 39 自行车 40 包 保证每天都有买家回复。 保证每天都有买家回复。 保证每天都有买家回复。 保证每天都有买家回复。 保证每天都有买家回复。 ___ Pressemeldungen mailing list Pressemeldungen@lists.wikimedia.org https://lists.wikimedia.org/mailman/listinfo/pressemeldungen
[Pressemeldungen] List server report: User pressemeldungen@lists.wikimedia.org was not found in the mailing list: bult...@bitenekadarbulten.com
List server report: User pressemeldungen@lists.wikimedia.org was not found in the mailing list: bult...@bitenekadarbulten.com Recipient: s...@bitenekadarbulten.com User pressemeldungen@lists.wikimedia.org was not found in the mailing list: bult...@bitenekadarbulten.com ___ Pressemeldungen mailing list Pressemeldungen@lists.wikimedia.org https://lists.wikimedia.org/mailman/listinfo/pressemeldungen
[Pressemeldungen] PM BMJ: Bundestag berät über Gesetz gegen Internetabzocke
Bundestag berät über Gesetz gegen Internetabzocke Zur ersten Lesung des Gesetzes zum Vorgehen gegen Abo- und Kostenfallen im Internet erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Jetzt wird es eng für Internetabzocker. Der Deutsche Bundestag berät über den von mir vorgelegten Gesetzentwurf gegen Kostenfallen im Internet. Mehr als fünf Millionen Internetnutzer sind laut einer Umfrage schon in die Falle getappt. Die Angebote sehen kostenlos aus und sollen dann doch etwas kosten. Der neue Internetbutton schützt wirksam vor Kostenfallen. Verbraucher sind nur zur Zahlung verpflichtet, wenn der Bestellbutton eindeutig auf die Zahlungspflicht hinweist. Unseriöse Geschäftspraktiken laufen künftig ins Leere. Der Schutz greift immer, wenn Waren oder Dienstleistungen online bestellt werden - ob per Computer, Smartphone oder Tablet. Auch die Wirtschaft profitiert, weil das Vertrauen in den Online-Handel steigt. Der neue Internetbutton wird auch in der EU eingeführt, dafür habe ich mich erfolgreich in Brüssel eingesetzt. Die Ende November verkündete Verbraucherrechte-Richtlinie enthält ebenfalls eine Buttonlösung. Die Richtlinie gibt den Mitgliedstaaten zwei Jahre für die Umsetzung. So lange will ich nicht warten, darum habe ich die deutsche Umsetzung der Buttonlösung auf den Weg gebracht, sobald die Vorzeichen aus Brüssel klar waren. Zum Hintergrund: Unseriöse Geschäftemacher verschleiern die Kosten ihrer Onlineangebote. Internetleistungen werden als gratis angepriesen, als unverbindliche Gewinnspiele bezeichnet oder als Möglichkeit zum Herunterladen von Freeware getarnt. Erst wenn die Rechnung kommt, folgt das böse Erwachen. Häufig zahlen die Internetnutzer aus Unkenntnis oder weil sie sich durch eine aggressive Verfolgung der vermeintlichen Zahlungsansprüche unter Druck gesetzt fühlen. Das neue Gesetz gegen Internetabzocke schafft Abhilfe. Ein Vertrag kommt künftig nur zu Stande, wenn der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Der Button für die Bestellung muss gut lesbar mit nichts anderem als den Wörtern zahlungspflichtig bestellen beschriftet sein oder - wenn dies wie bei einem Gebot bei eBay oder einer vergleichbaren Internetauktionsplattform nicht zum Geschäftsmodell passt - mit einer entsprechend eindeutigen Formulierung. Auch müssen Preis, Lieferkosten, Mindestlaufzeiten sowie wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung unmittelbar vor der Bestellung klar und verständlich angezeigt werden. Auf Initiative der Bundesregierung ist eine entsprechende Regelung auch in die europäische Verbraucherrechte-Richtlinie aufgenommen worden, die am 22. November 2011 verkündet wurde. Die Richtlinie räumt den Mitgliedstaaten eine Umsetzungsfrist von zwei Jahren ein; die neuen Vorschriften sind ab dem 13. Juni 2014 anzuwenden. Das heute im Deutschen Bundestag in erster Lesung beratene Gesetz wird die europäische Buttonlösung vorab umsetzen. ___ Bundesministerium der Justiz Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Mohrenstraße 37 10117 Berlin Telefon: (030) 18 580 - 9090 Fax: (030) 18 580 - 9046 E-Mail: pre...@bmj.bund.de I PM_Kostenfallen_Internet_erste_Lesung.pdf nternet: www.bmj.de PM_Kostenfallen_Internet_erste_Lesung.pdf Description: PM_Kostenfallen_Internet_erste_Lesung.pdf ___ Pressemeldungen mailing list Pressemeldungen@lists.wikimedia.org https://lists.wikimedia.org/mailman/listinfo/pressemeldungen
[Pressemeldungen] Avaaz-Petition gegen Lieferung stadttauglicher Leopard-Panzer an Saudi-Arabien
On Thursday, December 15, 2011 5:23 PM, Stephanie Brancaforte - Avaaz.org [mailto:av...@avaaz.org] wrote: Liebe Freundinnen und Freunde in Deutschland, Angela Merkel will Leopard-Panzer, optimiert für die Bekämpfung von Volksaufständen in städtischen Gebieten, an die Despoten Saudi-Arabiens liefern. Doch ihre Entscheidung spaltet die Regierung und stellt Merkel und die Waffenlobby gegen wichtige Minister. Fordern wir ein Ende für Deutschlands schändlichen Waffenhandel. Klicken Sie zum Unterzeichnen: Klicken Sie hier zum Unterzeichnen! http://www.avaaz.org/de/stoppt_den_panzerdeal Während mutige Menschen in der arabischen Welt Dikatoren entmachten, will Angela Merkel die Despoten in Saudi Arabien mit Leopard-Kampfpanzern ausrüsten, die optimiert sind für die Bekämpfung von Volksaufständen in städtischen Gebieten -- es sei denn, öffentlicher Druck kann den Plan vereiteln. Deutschland darf gesetzlich keine Waffen in Krisenregionen liefern, und ganz bestimmt nicht nach Saudi-Arabien, das mit seinen Panzern die brutale Niederschlagung von Demokratie-Protesten in Bahrain unterstützte. Aber Merkel scheint vor der mächtigen Waffenlobby einzuknicken -- eine Entscheidung, die die Regierung entzweit und sie gegen Minister und wichtige CDU-Politiker stellt. Doch eine Welle der Empörung kann die Waffenlobby zum Schweigen bringen und den Deal aufhalten. Jetzt geht's ums Ganze: Merkel und der Sicherheitsrat könnten sich jederzeit im Geheimen treffen und die endgültige Entscheidung treffen. Mit einer riesigen Petition können wir den Gegnern dieses blutigen Geschäfts gegenüber der Waffenlobby den Rücken stärken und von der Bundesregierung den Schutz der arabischen Demokratiebewegung fordern. Sobald wir 100.000 Unterschriften erreichen, werden wir unsere Stimmen mit einem Friedens-Panzer spektakulär im Herzen Berlins überreichen. Unterzeichnen Sie die Petition jetzt -- für jede 100 Unterschriften fügen wir eine Blume zum Panzer hinzu: http://www.avaaz.org/de/stoppt_den_panzerdeal Mitten im Arabischen Frühling sprach die Kanzlerin von Europas historischer Verantwortung gegenüber derjenigen, die für Freiheit und Selbstbestimmung auf die Straße gehen. Doch indem sie Waffen nach Saudi-Arabien liefert, das 150 Panzer und zahlreiche Soldaten zur brutalen Unterdrückung von Protesten gegen die Diktatur in Bahrein schickte und auch zu Hause hart gegen Demonstrationen vorgeht, bricht Merkel ihr Versprechen und verrät Freiheitsbewegungen im ganzen arabischen Raum. Merkels intime Treffen mit Waffenkäufern zeigen, dass die Förderung von weltweiten Waffenexporten eine Priorität für ihre Regierung ist -- ohne Rücksicht auf die Folgen für die Zivilbevölkerung. Deutschland ist so zum drittgrößten Waffenexporteur aufgestiegen. Experten haben ausgiebig von der Angst Saudi-Arabiens vor Protesten gegen die Monarchie berichtet, und es besteht kein Zweifel, dass die Panzer dort gegen demokratischen Wandel eingesetzt würden. Saudi-Arabien rangiert derzeit auf Platz 160 des Economist-Ratings für Demokratie, nur wenige Plätze vor Nordkorea. Indem sie der Waffenlobby nachgibt, demontiert unsere Kanzlerin einen Eckpfeiler deutscher Politik, der vom ehemaligen Außenminister Genscher eingebracht und von Nachfolgern aller Parteien respektiert wurde: Keine Waffenexporte in Krisenregionen. Und die Tatsache, dass der deutsche Sicherheitsrat diese Exporte unter Ausschluss der Öffentlichkeit absegnet, verweigert uns Bürgern das Recht, diese tödlichen Pläne anzufechten. Merkels Kehrtwende bei Waffenexporten spaltet die Regierung, und Koalitionsmitglieder sowie prominente CDU-Politiker wie Ruprecht Polenz und Bundestagspräsident Norbert Lammert drängen Merkel, von ihrem Plan abzulassen. Unterstützen wir diese Stimmen des Dissens und lassen Sie uns sicherstellen, dass unsere Regierung ihr Versprechen an den arabischen Frühling und für eine transparente deutsche Demokratie hält -- unterzeichnen Sie jetzt die dringende Petition: http://www.avaaz.org/de/stoppt_den_panzerdeal Seit Beginn des arabischen Frühlings haben Avaaz-Mitglieder die friedlichen Protestbewegungen in der ganzen Region unterstützt. Von Ägypten über Libyen und Yemen bis Syrien ermöglicht das Engagement unseres Netzwerks, dass Videos und Nachrichten über die Brutalität der Regime an die Öffentlichkeit gelangen und wichtiges medizinisches Material zu verletzten Syrern gelangt. Wir können nicht stumm zusehen, wie unsere Regierung sich mitschuldig macht. Lassen Sie uns mit einer Stimme sprechen und sicherstellen, dass Deutschland auf der richtigen Seite der Geschichte steht. Voller Hoffnung und Entschlossenheit, Stephanie, Pascal, Antonia, Emma, Ricken, Wen-Hua und das ganze Avaaz-Team Weitere Informationen: Der Panzer-Deal mit den Saudis nimmt Form an, Die Zeit http://www.zeit.de/2011/50/Panzer-Leopard/seite-1 Widerstand in der Regierung gegen den Panzer-Deal -- Entscheidung vor Ende des Jahres, Der Spiegel http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,790745,00.html
[Pressemeldungen] [AK Ökopolitik] Umweltökonom fordert gut und gerecht geplante Wirtschaftsrezession
Arbeitskreis Ökopolitik http://ak-oekopolitik.blogspot.com/2011_12_01_archive.html Mittwoch, 14. Dezember 2011 In zwei verschiedenen Dampfern -- Dieselben Leute zur selben Zeit Von Saral Sarkar Vor einiger Zeit lernte ich einen schönen idiomatischen Ausdruck: Sie sitzen in zwei verschiedenen Dampfern. Gemeint war, dass die zwei betreffenden Menschen bei einer wichtigen Frage total entgegengesetzte Grundpositionen vertraten. Politiker sind aber ein besonderer Typ von Menschen. Sie können offensichtlich manchmal gleichzeitig in zwei verschiedenen Dampfern sitzen, die in entgegengesetzten Richtungen fahren. Sonst kann man nicht erklären, dass sie (z.B. neulich in Durban) sich um eine weltweite Klimapolitik bemühen, die die Erderwärmung auf maximal 2 Grad Celsius begrenzen soll, und dass sie gleichzeitig in Brüssel, Washington, Beijing, Delhi usw. eine Politik verfolgen, die unbegrenztes Wirtschaftswachstum bewirken soll. Bis dato ist das erhoffte goldene Zeitalter der emissionslosen erneuerbaren Energien nicht angebrochen. Der größte Teil der Weltwirtschaft wird immer noch durch die Verbrennung von fossilen Energieträgern getrieben. 2010 stieg die globale Emission von CO2 um 6%. Auch Photovoltaik-Module und Windkraftanlagen werden immer noch mithilfe von konventionellen Energien hergestellt. Was noch enttäuschender ist, sie brauchen immer noch Subventionen, die in der Gesamtwirtschaft erarbeitet werden muss, das heißt eben durch Verbrennung von fossilen Energieträgern. Da inzwischen Kernenergie in den Ruf geraten ist, zu gefährlich zu sein, werden wir in Zukunft den Bau von mehr Kohlekraftwerken erleben. Ich denke nicht, dass Politiker im allgemeinen dumm sind. Sie verstehen ganz bestimmt den Widerspruch zwischen den zwei genannten Teilen ihrer Politik. Aber sie sitzen in einer Zwickmühle. Sie müssen so tun, als versuchten sie, die Erderwärmung auf 2 Grad Celsius zu begrenzen. Denn die Weltöffentlichkeit, insbesondere die Bevölkerungen von kleinen, armen Ländern wie Tuvalu, Malediven und Bangladesh, die ihre Heimat werden verlassen müssen, wenn die Erderwärmung nicht bald gestoppt wird, sitzen ihnen im Nacken. Andererseits müssen sie auch versuchen, die große Wirtschaftskrise zu überwinden. Denn auch Millionen Arme, Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger, aber auch Wirtschaftskapitäne, sitzen ihnen im Nacken. Sie sind alle Wähler und zum Teil Spender von Wahlkampfgeldern. Und die Politiker wollen ja immer wieder gewählt werden. Sie betreiben also eine große systematische Täuschung, und zwar seit langem. Dabei helfen ihnen auch viele Wissenschaftler, Publizisten und Medienleute. Ehrliche Fans der erneuerbaren Energien hegen nur die vage Hoffnung, dass bis 2050 das Problem gelöst sein wird, weil dann der gesamte Energiebedarf der Welt (zumindest des Vorreiters Deutschland) durch erneuerbare Energien gedeckt werden wird. Aber Politiker und ihre wissenschaftlichen und publizistischen Helfer behaupten schon seit den 1990er Jahren mit großer Selbstsicherheit, in Zukunft würde technologische Entwicklung ermöglichen, dass sowohl der Ressourcenverbrauch sinkt als auch gleichzeitig die Wirtschaft (bzw. der Wohlstand) wächst - um Faktor vier oder Faktor zehn oder gar um doppelten Faktor zehn. Es gab schon in den 1980er Jahren auch wissenschaftliche Studien, in denen behauptet wurde, dass in den industriell entwickelten Ländern Energieverbrauch pro Einheit Bruttoinlandprodukt stetig sank. Kritiker hatten schon damals auf die trügerische Qualität solcher scheinbar wissenschaftlichen Studien hingewiesen. So schrieben zum Beispiel die Autoren des Brundtland-Berichts (1987): Doch auch die industriell am fortgeschrittensten Wirtschaften brauchen nach wie vor eine kontinuierliche Versorgung mit Grundfertigwaren. Ob diese im Inland hergestellt oder importiert werden, ihre Produktion wird weiterhin große Mengen Rohstoffe und Energie erfordern Auch in Bezug auf den CO2-Fußabdruck eines Landes sollte man eine solche kritische Haltung einnehmen, das heißt nicht nur auf die Produktion, sondern auch auf den Konsum der Einwohner des Landes schauen. Dies hat Gabriel Felbermayr, Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Universität von München, neulich in einer Studie getan. Er schreibt: Der CO2-Fußabdruck [eines Landes] ... schließt alle Emissionen ein, für die die Konsumenten des betreffenden Landes verantwortlich sind. ... Wenn sich ein Land am internationalen Handel beteiligt, dann [ändert sich] sein CO2-Fußabdruck mit dem CO2-Gehalt seines Handels. So gesehen, sei die Behauptung einiger Länder, wie zum Beispiel Deutschlands und Frankreichs, sie hätten seit 1990 ihren CO2-Ausstoß stark reduziert, total falsch. Felbermayr schreibt: Industrieländer dokumentieren CO2-Ersparnisse. Aber in Wahrheit sind Emissionen nur ins Ausland ausgelagert worden, [indem viele Industrien ausgelagert wurden]. Wenn man diese wissenschaftlich gesehen richtige Sicht der Dinge zu Eigen macht, dann hat man auch etwas Verständnis für den
[Pressemeldungen] [taz.de] Verwirrung um Yasuní-Gelder: Zahlt Deutschland doch für Wald statt Öl in Ecuador?
die tageszeitung/Latinorama http://blogs.taz.de/latinorama/2011/12/15/millionentrickserei-um-yasuni/ 15.12.2011 Millionentrickserei um Yasuní von Gerhard Dilger In der deutschen Umweltszene - und nicht nur dort - herrscht Verwirrung: Sind die von Ecuadors Präsident Rafael Correa als Jahresziel ausgegebenen 100 Millionen Dollar für die Dschungel-statt-Öl-Initiative Yasuní-ITT nun erreicht, wie die Regierungsbeauftragte Ivonne Baki behauptet [1]? Wie kommt [2] sie auf diesen Betrag? Enthält er Mittel aus Deutschland, was Minister Dirk Niebel bestreitet [3]? Und ist der Yasuní-Regenwald, insbesondere das artenreiche ITT-Gebiet an der Grenze zu Peru, jetzt gerettet? Eine Power-Point-Präsentation aus Bakis Büro, das Correa direkt unterstellt ist, gibt Aufschluss. Demnach waren am 7. Dezember genau 2.469.319,88 US-Dollar in den Yasuní-ITT-Treuhandfonds [4] eingezahlt, also 2,5 Prozent des von Correa ausgegebenen Jahresziels von 100 Millionen Dollar. Die konkreten Zusagen [5] belaufen sich auf gut 105 Millionen Dollar. Und erstaunlicherweise sind in diesem Betrag unter dem Stichwort Technische Zusammenarbeit 46,9 Millionen von der deutschen Regierung enthalten [6], mit dem Zusatz: Nach den Erklärungen der deutschen Ministerien für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Umwelt (35 Mio. Euro über drei Jahre). Hinzu kommen noch einmal Beiträge, um die verhandelt wird - derzeit 7,7 Millionen. Als Bruttogesamtbetrag führt Baki 116.048.384,63 Dollar auf. Was diese Rechenkünste zu bedeuten haben, steht demnächst in der taz [7]. Nur so viel sei bereits vorweggenommen: Das Yasuní-ITT-Gebiet ist gefährdeter denn je, die Planungen für eine Ölförderung ab 2013 laufen auf Hochtouren. [1] http://amerika21.de/nachrichten/2011/12/42532/100-mio-yasuni [2] http://www.klimaretter.info/umwelt/hintergrund/10142 [3] http://tinyurl.com/786uw8l [4] http://mdtf.undp.org/yasuni [5] http://blogs.taz.de/latinorama/files/2011/12/ITT-Slide-4-ganz.jpg [6] http://blogs.taz.de/latinorama/files/2011/12/ITT-Slide-4-Ausschnitt.jpg [7] http://www.taz.de/!s=yasuni/ ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° Ende der weitergeleiteten Nachricht ° Alle Rechte bei den AutorInnen Unverlangte und doppelte Zusendungen bitten wir zu entschuldigen Abbestellen: mailto:greenho...@jpberlin.de?subject=unsubscribe ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° Greenhouse Infopool Berlin greenho...@jpberlin.de www.twitter.com/greenhouse_info www.freie-radios.net www.coforum.de ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° Klimaschutz muss als Bewegung von unten kommen. http://energiewende.wordpress.com http://klima-der-gerechtigkeit.de ___ Pressemeldungen mailing list Pressemeldungen@lists.wikimedia.org https://lists.wikimedia.org/mailman/listinfo/pressemeldungen
[Pressemeldungen] [a21] Heckler Koch unter Druck -- Rüstungsfirma spendete 90.000 Euro an FDP und CDU
amerika21.de http://amerika21.de/nachrichten/2011/12/42614/heckler-und-koch 15. Dez 2011 Parteispenden: Heckler Koch unter Druck Rüstungsfirma spendete 90.000 Euro an FDP und CDU. Staatsanwaltschaft sieht bei einer Spende Verbindung zu Waffenexporten. Betroffene dementieren Von Jan Kühn, Peter Clausing Stuttgart. Das Rüstungsunternehmen Heckler Koch steht im Verdacht, Parteispenden gezahlt zu haben, um dadurch Vorteile bei Waffenexporten zu erhalten. Dies legt ein Bericht der Stuttgarter Nachrichten [1] nahe. Demnach ist die Stuttgarter Staatsanwaltschaft bei der Auswertung des firmeninternen Mailverkehrs des oberschwäbischen Waffenherstellers auf diesbezügliche Hinweise gestoßen. Aus den E-Mails gehe hervor, dass eine Spende in Höhe von 5.000 Euro an den FDP-Kreisverband Tuttlingen aus dem Jahr 2010 ausdrücklich in Verbindung mit Waffenlieferungen nach Mexiko stehe. Aus demselben Kreisverband stammt auch der FDP-Politiker Ernst Burgbacher, der seit 2009 parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium ist. Das Ministerium entscheidet über die Genehmigung von Rüstungsexporten. Die nun veröffentlichten Informationen stammen aus Daten, die bei einer im November durchgeführten Razzia [2] der Geschäftsräume des Unternehmens beschlagnahmt wurden. Dabei war dem Verdacht auf die jahrelange Zahlung von Schmiergeldern an mexikanische Amtsträger nachgegangen worden. Gegenüber der Nachrichtensendung Report Mainz [3] erklärte Burgbacher schriftlich, mit Waffenlieferungen weder beschäftigt noch dafür zuständig zu sein. Darüber hinaus wisse er lediglich von einer Spende an seinen Kreisverband im Bundestagswahlkampf 2009, nicht jedoch im Jahr 2010. In einem Sondernewsletter [4] bestätigte er hingegen auch die zweite Spende. Durch ihn habe es aber zu keinem Zeitpunkt eine politische Einflussnahme bei Waffengeschäften gegeben, so Burgbacher. Nachdem Heckler Koch wegen der Parteispenden unter Druck geraten war, veröffentlichte die Firma Anfang Dezember schließlich eine seit Längerem erwartete Liste [5] der gezahlten Parteispenden der vergangenen zehn Jahre auf ihrer Website. In diesem Zeitraum erhielt die CDU 70.000 Euro. Die FDP bekam, konzentriert auf die vergangenen drei Jahre, 20.000 Euro und die SPD im Jahr 2009 einmalig 3.000 Euro. Während die SPD erklärte, dass sie aufgrund der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen auf finanzielle Zuwendungen von Heckler Koch künftig verzichten wolle, sehen CDU und FDP keinen Grund, dies künftig auszuschließen. Laut dem kürzlich vorgelegten Rüstungsexportbericht 2010 [6] sind die Kriegswaffenexporte nach Mexiko auf 87.000 Euro geschrumpft. Im Jahr 2009 waren es noch Exporte im Wert von 2,5 Millionen Euro. Sollte die Parteispende also tatsächlich als Schmiergeld gedacht gewesen sein, so hätte sie kurzfristig ihre Wirkung verfehlt. Im Licht der zumindest theoretisch geltenden Beschränkungen [7] für Rüstungsexporte in Länder mit Menschenrechtsverletzungen stellt sich jedoch die grundsätzliche Frage nach der moralischen Integrität von Parteien, die Spenden von Rüstungsfirmen annehmen. Aus dem Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen, wo das oberschwäbische Rüstungsunternehmen seinen Sitz hat, kommt auch der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der CDU/CSU, Volker Kauder. Er ist vehementer Befürworter von Rüstungsexporten und trat wiederholt mit der Forderung in Erscheinung, Forschungsgelder auch an Rüstungsunternehmen zu vergeben. Eine Forderung, die schließlich umgesetzt wurde: Nach Angaben des Verteidigungsministeriums erhielt Heckler Koch seit 2001 elf Forschungsaufträge, berichtete [8] Report Mainz am Dienstag. Es handele sich insbesondere um Studien zu Infanteriewaffen und zum Projekt 'Infanterist der Zukunft' sowie um Erprobungsgerät, erklärte eine Sprecherin des Ministeriums. [1] http://tinyurl.com/76njuj8 [2] http://amerika21.de/meldung/2011/11/42008/heckler-und-koch [3] http://www.swr.de/report/-/id=233454/nid=233454/did=8940914/1uepltd/ [4] http://tinyurl.com/6q62vav [5] http://tinyurl.com/6nn9vvl [6] http://www.tagesschau.de/inland/ruestungsbericht100.pdf [7] http://tinyurl.com/7nflsrn [8] http://swr.de/report/presse/-/id=1197424/nid=1197424/did=9012482/ipy14i/ Interne Verweise 11. Nov 2011 | Illegale Waffengeschäfte: Erneute Razzia bei Heckler Koch http://amerika21.de/meldung/2011/11/42008/heckler-und-koch 22. Dez 2010 | Razzia wegen Waffenexporten nach Mexiko http://amerika21.de/nachrichten/2010/12/18435/hecker-koch-mexiko-razzia ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° Ende der weitergeleiteten Nachricht ° Alle Rechte bei den AutorInnen Unverlangte und doppelte Zusendungen bitten wir zu entschuldigen Abbestellen: mailto:greenho...@jpberlin.de?subject=unsubscribe ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° Greenhouse Infopool Berlin greenho...@jpberlin.de www.twitter.com/greenhouse_info www.freie-radios.net www.coforum.de ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° Klimaschutz muss als Bewegung von unten kommen.
[Pressemeldungen] 有利于身心的休闲规划13:17:03
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[Pressemeldungen] Teknur Yeni Sezon Pijama Takımları % 50 indirimlerle ModaMaker 'da
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