Hallo,
Am Mittwoch 15 September 2010 02:22:40 schrieb Garry:
>   Am 14.09.2010 17:49, schrieb Matthias Versen:
> > Frederik Ramm wrote:
> >> gibt es hier einen Konsens darueber, dass bei highway=living_street ein
> >> maxspeed ueberfluessig ist?
> >>
> >> Hier hat jemand bei 5620 solchen Strassen das "maxspeed" entfernt:
> >>
> >> http://www.openstreetmap.org/browse/changeset/5765845
> >
> > Ich finde das an sich ok.
> > Eine direkte Geschwindigkeitsbegrenzung in km/h gibt es nicht sondern
> > nur die Anweisung Schritttempo ->
> > http://de.wikipedia.org/wiki/Schritttempo
> >
> > "Der Begriff Schrittgeschwindigkeit ist in der Rechtsprechung nicht
> > genau definiert. Sie liegt nach Urteilen verschiedener deutscher
> > Obergerichte zwischen 4 und 10 km/h. Der deutsche Bundesgerichtshof
> > spricht davon, dass sie „deutlich unter 20 km/h“ liegen muss."
> 
> Nacht dieser Rechtsprechung ist 7km/h also nicht falsch sondern ein
> gültiger Wert mit dem man auf der sicheren Seite liegt um nicht allein
>  wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung belangt werden zu können
> Der Hintergrund dieser Rechtsprechung ist darin zu suchen das man den
> KFZ-Führer bei einem Unfall mit einem insbesondere schwächeren
> Verkehrsteilnehmer in jedem Fall als schuldig belangen kann.

Wird häufig verwechselt. Der Kfz-Führer kann auch unschuldig sein und trotzdem 
zivilrechtlich haften. <http://de.wikipedia.org/wiki/Gef%C3%A4hrdungshaftung>

Gruß, Wolfgang

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