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Der Rechtsanwalt G�nter Freiherr von Gravenreuth[1] fordert Linus Torvalds[2] auf, die Marke "Linux" zu l�schen. Nach Ansicht des Juristen ist eine Marke in Deutschland f�nf Jahre nach ihrer Eintragung l�schungsreif, wenn sie f�r die angegebenen Waren nicht genutzt werde. Dies seien im Falle Linux unter anderem "Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsger�te und Computer" sowie "Feuerl�schger�te" oder auch "Ger�te zur Aufzeichnung, �bertragung und Wiedergabe von Ton und Bild". Daf�r sei die deutsche Marke 2088936 seit dem 15. Februar 1995 eingetragen. Die Ware "Software" sei nicht dabei. Eine rechtserhaltende Nutzung der deutschen Marke "Linux" sei nicht ersichtlich, meint von Gravenreuth. Er habe daher im eigenen Namen Herrn Torvalds �ber seine deutschen Patentanw�lte unter Fristsetzung aufgefordert, die Marke zu l�schen. Alternativ k�nne Torvalds die Nutzung der Marke zum Beispiel f�r "Registrierkassen" und "Feuerl�schger�te" nachweisen. Der Anwalt will den Beitrag Torvalds zu "alternativen Formen der Softwareentwicklung" nach eigenen Angaben nicht schm�lern. "Diese Marke ist jedoch nach meiner Ansicht ein Beispiel f�r eine schlechte Abfassung des Warenverzeichnis bei einer Markenanmeldung." Es sei weitgehend nur die amtliche Empfehlung eines Warenverzeichnisses in der Klasse 9 nach dem Nizza-Abkommen abgeschrieben worden, ohne auf die konkreten Bed�rfnisse von Linus Torvalds einzugehen. "Herr Torvalds hatte wohl auch schon zum Zeitpunkt der Markenanmeldung nicht vor, unter 'Linux' Schallplatten oder Feuerl�scher herauszubringen." Ein Kommentar von Linus Torvalds oder seinen Anw�lten steht bislang noch aus. Um den Markennamen "Linux" gab es bereits diverse Rechtsstreitigkeiten, von denen einige bislang zu Gunsten des Linux-Erfinders[3] geregelt wurden. Gegen die am 16. 6. 1998 eingetragene Gemeinschaftsmarke 000851246 "LINUX" l�uft laut dem M�nchener Rechtsanwalt aber noch ein Widerspruchsverfahren. Zudem gebe es noch die unter anderem f�r "Hard- und Software" seit dem 18. 11. 1999 eingetragene deutsche Marke 39917751.5, die nicht Torvalds geh�rt. Siehe dazu auch: Linux w�scht wei�er[4] Live: Einspruch gegen "Linux"-Wortmarke[5] "Linux" bald nicht mehr frei?[6] Linux: Streit um Markennamen beigelegt[7] Linux-Warenzeichen: Erneuter Streit[8] (anw[9]/c't) URL dieses Artikels: http://www.heise.de/newsticker/data/anw-04.04.03-001/ Links in diesem Artikel: [1] http://www.gravenreuth.de [2] http://www.cs.helsinki.fi/u/torvalds/ [3] http://www.heise.de/ct/01/19/162/ [4] http://www.heise.de/newsticker/data/odi-06.04.01-004/ [5] http://www.heise.de/newsticker/data/em-15.09.99-000/ [6] http://www.heise.de/newsticker/data/em-14.09.99-000/ [7] http://www.heise.de/newsticker/data/hb-17.09.97-000/ [8] http://www.heise.de/newsticker/data/avr-02.09.97-000/ [9] mailto:[EMAIL PROTECTED] -------------------------------------------------------------------- Copyright 2003 by Heise Zeitschriften Verlag ---------------------------------------------------------------------------- PUG - Penguin User Group Wiesbaden - http://www.pug.org
