Hallo Martin,

zun�chst muss unterschieden werden, ob es sich um ein gewerbliches oder 
privates Forum handelt. Im gewerblichen Fall kommen noch 
wettbewerbsrechtliche Probleme dazu. Im privaten Fall ist es einfacher, auch 
wenn die Rechtsprechnung da nicht einheitlich ist. Die folgenden Aussagen 
treffen nur auf private Foren zu, denn das Wettbewerbsrecht kann da teilweise 
zu ganz anderen Situationen f�hren.
Wenn Du in den Nutzungsbedingungen darauf hinweist, dass eine Moderation 
stattfindet und Beitr�ge gel�scht werden k�nnen, die Dir nicht passen, dann 
bist Du da auf der sicheren Seite. Es sieht auch so aus, dass Gerichte ein 
w�chentliches Durchsehen der Postings als ausreichend betrachten, um 
rechtswidrige Postings zu beseitigen. Ein Haftung des Betreibers setzt 
voraus, dass ihm die gesetzeswidrigen Postings "zur Kenntnis gelangen" und 
das Posting daraufhin nicht l�scht. Wenn mit E-Mail auf solche Postings 
hingewiesen wird, kann man auch von dieser Kenntnisnahme ausgehen. Wenn die 
E-Mail nicht ankommt, kann das allerdings rechliches Glatteis werden, ich 
weiss nicht, wie da die Beweislage ist.
Die Frage der Beurteilung, wann ein Posting rechtswidrig ist, ist auch 
weitgehend ungekl�rt. Es gibt F�lle, da ist das sicherlich klar, so z.B. wenn 
da jemand zu einem Mord aufruft. Es gibt aber F�lle, da ist das ohne 
Jurastudium kaum zu beurteilen oder einfach ungekl�rt. Wie da die Rechtslage 
ist, ist mir ebenfalls nicht bekannt.
Letzlich kommt es auf den Inhalt des Forums an. In einem Perl Forum k�nnen 
z.B. rechtsradikale Postings einfach gel�scht werden, weil off-topic. 
Problematischer wird es allerdings, wenn da ein Skript gepostet wird, um z.B. 
einen Kopierschutz zu beseitigen. Im Grundgesetz steht allerdings etwas von 
"Freiheit der Lehre und Forschung". Ein Perl Forum kann durchaus was mit 
Forschung im Sinne des GG zu tun haben :-) Wie sich das mit dem Urheberrecht 
vertr�gt ist mir allerdings ebenfalls unbekannt.

Gab es mit dieser Mailingliste eigentlich mal rechtliche Probleme ? Wenn 
nicht, dann sollte es mit einem �hnlich gelagerten Forum ebenso laufen. Nach 
meiner Meinung sollten Mailinglisten und Foren eine �hnliche rechtliche 
Bewertung erhalten.

Gr��e
Christian

Am Mittwoch, 30. Juli 2003 09:28 schrieb Martin Schmitt:
> Hi!
>
> Ich will evtl. eine Postnuke-Seite mit eingebundenem PhpBB2 aufsetzen. Wie
> sieht es denn bei solchen Foren mit der Rechtslage aus?


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PUG - Penguin User Group Wiesbaden - http://www.pug.org

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