Hallo zusammen,
ich habe heute mit Andreas Walter telefoniert, der Geschäftsführer der
Potsdamer Stadtfraktion von B90/Grüne ist sowie auch gewählter
Stadtverordneter. Als Stadtverordneter beschäftigt er sich auch mit den
Themen IT-Infrastruktur und Open-Government-Data der Stadt Potsdam.
(Übrigens könnte man auch einfach alle anderen Büros der Stadtfraktionen
anrufen - Kontakt über zugehörige Webseiten - und nach deren
Beratungsstand zum Open-Data-Konzept fragen.)
Innerhalb der Grünen-Fraktion wurde das Konzept noch nicht beraten. Herr
Walter geht davon aus, dass das Konzept erst einmal in die
verantwortlichen Ausschüsse überwiesen wird, wahrscheinlich in den
Haupt- sowie Finanzausschuss.
Dort würde es dann von einer kleineren Gruppe von delegierten
Stadverordneten, sachkundigen EinwohnerInnen und VertreterInnen der
Verwaltung öffentlich beraten, d.h. Fragen könnten geklärt werden sowie
eine Beschlussvorlage zum Konzept erarbeitet werden. Diese Ausschüsse
tagen meist monatlich, immer ungefähr zwei Wochen nach der
Stadtverordnetenversammlung.
Also, bis letztlich etwas Konkretes beschlossen wird, wird es wohl noch
einige Wochen dauern, vielleicht ja schon in der nächsten
Stadtverordnetenversammlung im Mai, oder aber erst in den Monaten
danach.
Diese Zeit könnten wir jedoch nutzen, um bei den Stadtfraktionen für
z.B. eine möglichst weitreichende Umsetzung des Konzepts zu werben, eben
aus Sicht von interessierten EinwohnerInnen.
Ich werde kurzfristig versuchen über Herrn Walter eine kleine Anfrage an
die Stadtverwaltung zu stellen, deren Beantwortung als Argument für die
Umsetzung des Open-Data-Konzepts genutzt werden könnte, möglichst noch
rechtzeitig für die Ausschusssitzungen.
Herr Walter meinte übrigens auch, dass die Stadtverwaltung wohl größeren
Nachholbedarf in Sachen IT-Infrastruktur hätte und seiner Einschätzung
nach sich alle Stadtfraktionen einig wären, dass hier gehandelt bzw.
investiert werden muss.
Ich habe das so verstanden, dass Open-Data und IT-Infrastruktur als
zusammenhängende Themen betrachtet werden, die angegangen werden müssen,
was schon mal sehr positiv ist, denke ich.
Entscheidend wird die Aufstellung des städtischen Haushalts für 2017
sein, der bereits von der Verwaltung geplant wird, denke ich, bevor er
als Entwurf den Stadtverordneten zur Beratung und zum Beschluss
vorgelegt wird. Darin müssten die Gelder und Stellen bereitgestellt
werden, damit in Potsdam mit der Umsetzung von Open-Data gestartet
werden kann.
Für Rückfragen und Anregungen stehe ich gern zur Verfügung.
Beste Grüße
Robert
PS@Martin:
Könntest du bitte an die interessierten TeilnehmerInnen unserer Runde
von gestern weiterleiten, die ich hiermit nicht über die Freifunk-Liste
erreiche?
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