Hallo Pavel,
nachdem ich die ganze Woche in Straßburg war, musste ich zur Kenntnis nehmen, dass das Protokoll in der Zwischenzeit im Mitgliederforum hochgeladen wurde. In Deiner Mail vom 20.1. schreibst Du: Was ich jetzt nicht habe prüfen lassen ist die Frage, ob der Antrag S1 nach Meinung von Oliver Brexl satzungsgemäss ist oder nicht. Genau das ist aber der Punkt. Wenn Antrag S1 überhaupt kein Satzungsänderungsantrag ist, kann darüber auch nicht wie ein Satzungsänderungsantrag abgestimmt werden. Ich habe erwartet, dass genau dieser Punkt juristisch eindeutig geklärt wird. Beste Grüße Olaf Von: Pavel Richter [mailto:[email protected]] Gesendet: Dienstag, 4. Februar 2014 14:06 An: Olaf Kosinsky Betreff: Fwd: [VereinDE-l] WIDERSPRUCH gegen das Protokoll der 13. MV & Antrag Rechtsgutachten ---------- Weitergeleitete Nachricht ---------- Von: Pavel Richter <[email protected] <mailto:[email protected]> > Datum: 2. Februar 2014 17:23 Betreff: Re: [VereinDE-l] WIDERSPRUCH gegen das Protokoll der 13. MV & Antrag Rechtsgutachten An: "Mailingliste des Wikimedia Deutschland e. V. / mailing list of Wikimedia Deutschland e. V." <[email protected] <mailto:[email protected]> > Hallo Olaf, ich hatte Dir (und dieser Liste) vor 13 Tagen die Rechtsauffassung des Vereins geschickt und Dich gebeten, Deinen Widerspruch gegen das Protokoll zurückzuziehen / für erledigt zu erklären. Erst wenn das Protokoll gültig ist, kannst Du (oder auch andere) gegen die aus Deiner Sicht nicht satzungskonforme Beschlußfassung zum Antrag S1 vorgehen. Ich bitte Dich um baldige Rückmeldung. Mit freundlichen Grüßen, Pavel Richter Vorstand Wikimedia Deutschland e.V. Tel.: +49 - 30 - 219 158 260 <tel:%2B49%20-%2030%20-%20219%20158%20260> Twitter: @pavel Am 29. Januar 2014 12:32 schrieb Olaf Kosinsky <[email protected] <mailto:[email protected]> >: Hallo Nikolas, dem Protokoll der Telko des Präsidums vom 14.1.2014 kann ich unter Punkt 5.5 (Status und mögliche Auswirkungen des Einspruchs gegen das Protokoll der MV) der Aussage von Pavel entnehmen, dass bereits eine Anwaltskanzlei die Prüfung aufgenommen hat. Wie ist der Stand der Prüfung. Wann ist mit einer Stellungnahme zu rechnen? Beste Grüße Olaf -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: [email protected] <mailto:[email protected]> [mailto:[email protected] <mailto:[email protected]> ] Im Auftrag von Nikolas Becker Gesendet: Montag, 27. Januar 2014 17:47 An: Mailingliste des Wikimedia Deutschland e. V. / mailing list of Wikimedia Deutschland e. V. Betreff: Re: [VereinDE-l] WIDERSPRUCH gegen das Protokoll der 13. MV & Antrag Rechtsgutachten Liebe Mitglieder, liebe Mitlesende, wie angekündigt, haben wir uns am letzten Donnerstag zu diesem Thema in einer Telefonkonferenz beraten. Es herrschte Einstimmigkeit darüber, dass keiner der kritisierten Punkte die Gültigkeit des Protokolls berührt. Das Protokoll gibt unserer Meinung nach den Ablauf der Mitgliederversammlung wahrheitsgemäß und richtig wieder. Um jedoch die Bedenken hinsichtlich der Satzungsgemäßheit des verabschiedeten Antrages S 1 zu klären, möchten wir dem Wunsch nach einer juristischen Einschätzung nachkommen. Das Ergebnis wird an geeigneter Steller veröffentlicht. Zu den weiteren Punkten: - Die Abweichung in der Gesamtstimmenzahl wurde, wie auf dieser Liste verkündet, durch eine nachträgliche Auszählung überprüft und wird angepasst. - Die im Protokoll verwendeten Namen entsprechen denen, die auf der Mitgliederversammlung verwendet wurden und geben daher ebenfalls deren Verlauf dieser korrekt wieder. Da Datenschutz in unserem Verein sehr ernst genommen wird, sollte eine Protokollierung von Pseudonymen darüber hinaus grundsätzlich möglich sein. Bei eventuellen Notwendigkeiten sind die Realnamen der Geschäftsstelle bekannt. Auf Grundlage dieser Argumente empfehlen wir, den Einspruch gegen das Protokoll zurückzuziehen. Viele Grüße Nikolas -- Nikolas Becker Vorsitzender Wikimedia Deutschland e. V. Tempelhofer Ufer 23/24 10963 Berlin www.wikimedia.de <http://www.wikimedia.de> Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e.V. Eingetragen im Vereinsregister des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg unter der Nummer 23855 B. Als gemeinnützig anerkannt durch das Finanzamt für Körperschaften I Berlin, Steuernummer 27/681/51985. _______________________________________________ VereinDE-l mailing list [email protected] <mailto:[email protected]> https://lists.wikimedia.org/mailman/listinfo/vereinde-l _______________________________________________ VereinDE-l mailing list [email protected] <mailto:[email protected]> https://lists.wikimedia.org/mailman/listinfo/vereinde-l _______________________________________________ VereinDE-l mailing list [email protected] https://lists.wikimedia.org/mailman/listinfo/vereinde-l
