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Pressemitteilung 467/2001 der Bezirksregierung Du"sseldorf vom 22.11.2001 :
Versuch eines nordrhein-westfa"lischen Internet-Providers zur Sperrung rechtsradikaler Internet-Angebote zuna"chst erfolgreich
Versuch von "ISIS" leider abgebrochen, 12 Provider bleiben bei Sperrung
Einen erfolgreichen Versuch, rechtsradikale Internet-Angebote als Access-Provider im Internet zu sperren, hat heute die Du"sseldorfer Firma "ISIS" nach zuna"chst erfolgreichem Verlauf wieder abgebrochen. Wie zwo"lf andere Access-Provider hat "ISIS" kurzfristig die Internet-Angebote mit rechtsadikalem Inhalt gesperrt, nachdem die Bezirksregierung Du"sseldorf als zusta"ndige Aufsichtsbeho"rde nach dem Mediendienste-Staatsvertrag damit gedroht hatte, u"ber ein Verwaltungsverfahren die rechtsextremistischen Inhalte sperren zu lassen und sogar Bu?gelder bis zu einer Million Mark zu verha"ngen.
Heute mittag jedoch wurde die Sperrung rechtsextremistischer Internet-Angebote von der Firma "ISIS" wieder aufgehoben. "ISIS" hatte negative Reaktionen per E-Mail auf die Sperrung mit einem Link auf die Bezirksregierung Du"sseldorf umgeleitet. Die Bezirksregierung geht davon aus, dass es sich nach den Inhalten zahlreicher E-Mails , die sie heute erhalten hat, um die Nutzer rechtsextremistischer Angebote im Internet handelt. Dies geht insbesondere daraus hervor, dass Mitarbeiter der Bezirksregierung fu"r ihre anti-rechtsradikalen Aktivita"ten von diesen E-Mail-Versendern perso"nlich bedroht werden.
Die Bezirksregierung Du"sseldorf begru"?t ausdru"cklich den Sperrungsversuch von "ISIS " ebenso wie die noch andauernde Sperrung von rechtsradikalen Internet-Angeboten zwo"lf weiterer Access-Provider in Nordrhein-Westfalen. Diese Ma?nahmen der Firma "ISIS ", die u"ber mehrere Tage hin wirksam waren, beweisen, dass eine Sperrung technisch ohne Weiteres mo"glich und wirksam ist. Die Reaktion der mutma?lichen Nutzer zeigt auch, dass sie am wirksamen Abruf dieser Angebote gehindert worden sind.
Die Bezirksregierung Du"sseldorf begru"?t ausdru"cklich, dass hier Access-Provider selbstregulierend eingreifen, weil sich dadurch staatliche Ma?nahmen eru"brigen wu"rden . Es ist bedauerlich, dass auf Druck offenbar ganz gezielter Nutzer rechtsradikaler Angebote im Internet die Firma "ISIS" in Du"sseldorf auf Selbstregulationsma?nahmen verzichtet.
-- Thomas Roessler http://log.does-not-exist.org/
