Am 13 Nov 2003, um 1:21 hat [EMAIL PROTECTED] geschrieben: > > Ist "Auschwitz hat nie stattgefunden" eine Meinung? > Ist "Die Juden sind ein Tätervolk" eine Meinung? > Ist "Die Juden verantworten den Bolschewismus" eine Meinung?
Man koennte es auch Gesinnung nennen, IMHO sind es aber z.T. Tatsachebehauptungen, z.T. Meinungen. Die Frage ist jetzt doch nur, wie der Staat, die Gesellschaft und der Einzelne damit umgeht. Unser Staat hat sich dazu entschieden derartige Aeusserungen - zumindest das erste Beispiel - zu poenalisieren und unter Strafe zu stellen. M.E. ist diese Tabuisierung nicht nur gefaehrlich, sondern auch ein Handeln eines schwachen und aengstlichen Staates. Unter wehrhafter Demokratie stelle ich mir was anderes vor. Das heisst aber nicht, dass sich eine demokratische Partei nicht dazu entschliessen kann und sollte, Mitglieder die derartige Meinungen äussern auszuschliessen. > > Oder ist das nur riegeldumm und gefährlich? Wo ist die Grenze? > > Diskussionen über Nazis halte ich für sinnvoll. Diskussionen mit > Nazis für sinnlos. Ab wann ist jemand ein Nazi? Ist Hohmann einer? Ich denke, dass man Leuten, die rechtes Gedankengut aeussern auch argumentativ entgegen treten muss. Das ist natuerlich vom Gegenueber und der konkreten Situation abhaengig. Fuer gefaehrlich halte ich derzeit nicht primaer die stramm rechten Dumpfbacken, weil sich mit denen kaum jemand identifiziert. Da finde ich Leute wie Hohmann wesentlichen gefaehrlicher, weil der auf ein gewisses Mass an Zustimmung in der Bevoelkerung trifft. Gerade deshalb ist es so wichtig, den Aussagen eines Hohmann auch inhaltlich entgegen zu treten. Das passiert aber kaum, allenfalls auf den hinteren Seiten der Zeitungen. Es reicht nicht zu sagen, man wuerde die Haltung Hohmanns als antisemitisch ablehnen, vielmehr waere es erforderlich ganz dezidiert darzulegen, warum das so ist. Gruesse Thomas Thomas Stadler [EMAIL PROTECTED] http://www.internet-law.de _____________________________ Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler Jahnstr. 11, 85356 Freising [EMAIL PROTECTED] http://www.afs-rechtsanwaelte.de -- To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED] For additional commands, e-mail: [EMAIL PROTECTED]