On 22 Sep 2004, at 14:39, Peter Ross wrote:
Rigo Wenning wrote:
Viele Länder (Frankreich,
Australien) haben ein rein deklaratives System, das keine Prüfung
kennt.
Zufaelligerweise hat jemand auf einer australischen Mailingliste heute
eine Antwort eines Patentamtsangestellten gepostet,
On 22 Sep 2004, at 0:25, Martin Schröder wrote:
On 2004-09-21 21:51:35 +0200, Axel H Horns wrote:
Wenn sich die Patentkritiker aus der IT-Szene sich darauf gestuerzt
haetten, Druck zu machen, dass das Patentpruefungsverfahren
verbessert und das System der Schrankenbestimmungen nachjustiert
Am Tuesday 21 September 2004 21:51 verlautbarte Axel H Horns :
On 21 Sep 2004, at 10:39, Rigo Wenning wrote:
ABER:
1/ Die Patentämter sind viel zu überlastet um wirklich zu prüfen
Dagegen koennte man ja theoretisch was tun - z.B. mehr Pruefer
einstellen. Was ja in gewissem Umfang
Am Tuesday 21 September 2004 22:01 verlautbarte Axel H Horns :
On 20 Sep 2004, at 15:49, Rigo Wenning wrote:
Am Monday 20 September 2004 15:18 verlautbarte Florian Weimer :
Dazu muß das Patent rechtzeitig bekannt werden und nicht erst in
den letzten fünf Jahren seiner Lebenszeit
* Florian Weimer:
Okay, hier kommt das Orignal, Archive sind etwas schwierig aufzutun
(GMANE ist auch gerade down, wie es scheint).
Wie es jetzt weitergeht, ist mir nicht klar, weil viele entgegen den
Co-Chairs m.W. davon ausgehen, daß sich die Microsoft-Patentanmeldung
gerade auf PRA (d.h.
On Wed, Sep 22, 2004 at 10:17:38AM +0200, Rigo Wenning wrote:
Ich gebe Dir Recht, dass es schwer bis unmöglich ist, Turing-compatible
Dinge in technische (Dampfmaschine) und nicht-technische (Algos) Dinge
zu trennen.
Und da würde ich gern widersprechen.
Es gibt Erfindungen, die beziehen
On 2004-09-22 09:48:25 +0200, Axel H Horns wrote:
Ich hatte ja noch nicht mal vorgeschlagen, moeglichst wenig SWPAT
zu machen. Mir ist es ja ziemlich egal, ob eine Erfindung
computerimplementiert, moeglicherweise computerimplementierbar oder
garantiert nicht computerimplementierbar ist. Mir
