Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Rigo Wenning
Am Friday 24 September 2004 00:44 verlautbarte Martin Uecker : Aber, um zur Software zurueckzukommen, da gibt es klitzekleines Problem: Auch Software bewegt Elektronen. Musik bewegt Schallwellen. Romane formen Druckerschwärze auf Papier. Hm, ein Schallplattenspieler ist unstreitig

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Lutz Donnerhacke
* Rigo Wenning wrote: Musik bewegt Schallwellen. Romane formen Druckerschwärze auf Papier. Hm, ein Schallplattenspieler ist unstreitig patentierbar, eine Druckerpresse auch. Warum soll es ein MP3-player nicht sein? Kein Problem, solange man sich auf die Art der Abtastung beschänkt und nicht

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Axel H Horns
On 24 Sep 2004, at 9:44, Rigo Wenning wrote: Ich gebe Axel recht (der sitzt inzwischen zwischen allen Stühlen) Seufz, jaja. Gruss Axel -- To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED] For additional commands, e-mail: [EMAIL PROTECTED]

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Martin Uecker
On Fri, Sep 24, 2004 at 09:44:44AM +0200, Rigo Wenning wrote: Am Friday 24 September 2004 00:44 verlautbarte Martin Uecker : Aber, um zur Software zurueckzukommen, da gibt es klitzekleines Problem: Auch Software bewegt Elektronen. Musik bewegt Schallwellen. Romane formen Druckerschwärze

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Nils Ketelsen
On Fri, Sep 24, 2004 at 03:27:49PM +0200, Martin Uecker wrote: Eine Idee, wie man MP3s decodiert aber nicht! Denn das ist reine Mathematik. realisiert werden. Gibt man den Schutz einer solchen Steuerung auf, dann bauen die Brasilianer das gleiche Ding für 1/3 des Geldes. Niemand will

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Axel H Horns
On 24 Sep 2004, at 15:27, Martin Uecker wrote: Eine Idee, wie man MP3s decodiert aber nicht! Denn das ist reine Mathematik. Nee, MP3 = Psychoakustik + Signalverarbeitungstechnik plus ein bisschen Mathematik. Allein der Umstand, dass man den Rechengroessen beim MP3-Verfahren physikalische

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Axel H Horns
On 24 Sep 2004, at 8:15, Lutz Donnerhacke wrote: Richtig. Das Patentrecht ist dazu da, die Forschungskosten durch ein zeitlich befristetes Monopol unternehmerisch wieder hereinholen zu können. Problematisch ist, daß die angenommenen Zeiten und Kosten aus dem späten 19. Jahrhundert stammen und

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Lutz Donnerhacke
* Axel H Horns wrote: On 24 Sep 2004, at 15:27, Martin Uecker wrote: Eine Idee, wie man MP3s decodiert aber nicht! Denn das ist reine Mathematik. Nee, MP3 = Psychoakustik + Signalverarbeitungstechnik plus ein bisschen Mathematik. Allein der Umstand, dass man den Rechengroessen beim

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Lutz Donnerhacke
* Axel H Horns wrote: On 24 Sep 2004, at 8:15, Lutz Donnerhacke wrote: Richtig. Das Patentrecht ist dazu da, die Forschungskosten durch ein zeitlich befristetes Monopol unternehmerisch wieder hereinholen zu können. Problematisch ist, daß die angenommenen Zeiten und Kosten aus dem späten 19.

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Axel H Horns
On 24 Sep 2004, at 14:35, Lutz Donnerhacke wrote: Welche Software? Die, die als Implementierung auf dem Computer vom Patent geschützt sein soll. Bei computer-implementierten Erfindungen z.B. in der Automobilindustrie oder in der Fahrstuhlbranche trifft Deine Behauptung sicher nicht

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Lutz Donnerhacke
* Axel H Horns wrote: On 24 Sep 2004, at 14:35, Lutz Donnerhacke wrote: Welche Software? Die, die als Implementierung auf dem Computer vom Patent geschützt sein soll. Bei computer-implementierten Erfindungen z.B. in der Automobilindustrie oder in der Fahrstuhlbranche trifft Deine

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Martin Uecker
On Fri, Sep 24, 2004 at 09:53:21AM -0400, Nils Ketelsen wrote: On Fri, Sep 24, 2004 at 03:27:49PM +0200, Martin Uecker wrote: Eine Idee, wie man MP3s decodiert aber nicht! Denn das ist reine Mathematik. realisiert werden. Gibt man den Schutz einer solchen Steuerung auf, dann bauen

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Rigo Wenning
Wir sind am Kern der Diskussion angelangt und ich möchte mich bedanken, dass das bisher so gut und produktiv gelaufen ist. Am Friday 24 September 2004 15:53 verlautbarte Nils Ketelsen : On Fri, Sep 24, 2004 at 03:27:49PM +0200, Martin Uecker wrote: Niemand will den Schutz dafür aufgeben! Die

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Lutz Donnerhacke
* Rigo Wenning wrote: Meinst Du das mit Physik? Nein, es geht schlicht darum, daß bei MP3 das akustische Modell patentierbar sein kann, nicht die Algorithmen und Datenformate. Daraus ergibt sich, daß auch Dekoder nicht vom Patent umfaßt sind. -- To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED] For

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Nils Ketelsen
On Fri, Sep 24, 2004 at 05:36:23PM +0200, Martin Uecker wrote: Zu Wissen, wie man den Einspritzzeitpunkt zu wählen hat, ist Physik. Dazu muß man etwas über Verbrennungsvorgänge wissen. Ging es also in der Erfindung um die Wahl des richtigen Einspritzzeitpunktes, ist das klar patentierbar.

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Rigo Wenning
Am Friday 24 September 2004 17:11 verlautbarte Lutz Donnerhacke : Der kommerzielle Umgang mit der passenden Software kann Anlass fuer eine mittelbare Patentverletzung geben. Häh? Ich kann also doch für Software, die nichts mehr mit Aufzügen zu tun hat, angekreidet werden, nur weil die

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Rigo Wenning
Am Friday 24 September 2004 16:30 verlautbarte Lutz Donnerhacke : Die Kodierung von MP3 benötigt dieses Modell und ist der Kern der Erfindung. Die Dekodierung von MP3 benötigt dieses Modell nicht und ist trotzdem geschützt. :-)) Diese Feinheit würde aber jeden Prüfer wahnsinnig machen. Wir

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Florian Weimer
* Axel H. Horns: On 24 Sep 2004, at 15:27, Martin Uecker wrote: Eine Idee, wie man MP3s decodiert aber nicht! Denn das ist reine Mathematik. Nee, MP3 = Psychoakustik + Signalverarbeitungstechnik plus ein bisschen Mathematik. Allein der Umstand, dass man den Rechengroessen beim

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Martin Uecker
On Fri, Sep 24, 2004 at 04:24:11PM +0200, Axel H Horns wrote: Allein der Umstand, dass man den Rechengroessen beim MP3-Verfahren physikalische Bedeutungen zuschreiben kann (am Anfang und am Ende steht jeweils ein Wert, der einer elektrischen Spannung / Strom entspricht, wobei dieser Wert

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Lutz Donnerhacke
* Martin Uecker wrote: Komponisten arbeiten auch mit Rechengrößen (Noten), die ziemlich direkt physikalische Eigenschaften eines Schallfeldes beschreiben. Machen sie Physik? Ist Musik hören lizenzpflichtig? Oder ist die Kopie der konkreten Musik Restriktionen unterworfen? Warum ist das bei

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Axel H Horns
On 24 Sep 2004, at 15:11, Lutz Donnerhacke wrote: Im wirklichen Leben ist die Fahstuhlsteuerung ein Microcontroller plus Software. Wenn ich also ein Programm schreibe, daß gleichartige Codefragmente enthält, jedoch aus einem anderen - nicht aufzugsrelevanten - Grund, so greift das Patent

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Axel H Horns
On 24 Sep 2004, at 18:54, Rigo Wenning wrote: Aber Axel hat vielleicht einen Link der besser erklärt, was eine mittelbare Patentverletzung ist. Weil: Ganz verstanden habe ich das auch noch nicht.. Aeh ... § 10 PatG: PatG § 10 (1) Das Patent hat ferner die Wirkung, daß es jedem Dritten

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Axel H Horns
On 24 Sep 2004, at 15:50, Lutz Donnerhacke wrote: * Rigo Wenning wrote: Meinst Du das mit Physik? Nein, es geht schlicht darum, daß bei MP3 das akustische Modell patentierbar sein kann, nicht die Algorithmen und Datenformate. Daraus ergibt sich, daß auch Dekoder nicht vom Patent umfaßt

Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

2004-09-24 Diskussionsfäden Stefan Wiens
Axel H Horns [EMAIL PROTECTED] schrieb: On 24 Sep 2004, at 15:11, Lutz Donnerhacke wrote: Häh? Ich kann also doch für Software, die nichts mehr mit Aufzügen zu tun hat, angekreidet werden, nur weil die Strukturen und Abläufe bei Problem des ruckelfreien Aufzugs denen meiner Lösung ähneln?