http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,377456,00.html
[...] Zeitungsleute und Fernsehjournalisten, wütete Schily, hätten nicht nur
Machtmissbrauch betrieben und seine Regierung kaputtgeschrieben, sie
beanspruchten auch in dreister Weise, sich außerhalb der Gesetze zu
stellen, indem sie ständig
Moinmoin,
Axel H Horns schrieb am 01. October 2005:
auch durchsetzen. Wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat seien alle
Journalisten zu verfolgen, die sich geheime Papiere wie eine Trophäe
ansteckten und damit die Arbeit des Staates behinderten: Stichwort
'Cicero'. [...]
Dann frage ich mich,
Hanno 'Rince' Wagner schrieb:
Dann frage ich mich, warum bisher niemand gegen diesen
Verfassungsbruch (Cicero-Durchsuchung) Klage eingereicht hat - und
zwar direkt gegen Schily selbst.
Wie sollte so eine mehr oder weniger sinnlose Aktion denn vonstatten
gehen?
-thh
--
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Moinmoin,
Thomas Hochstein schrieb am 01. October 2005:
Wie sollte so eine mehr oder weniger sinnlose Aktion denn vonstatten
gehen?
Die Durchsuchung oder die Klage? Wenn ich richtig informiert bin hat
er diese Durchsuchung angeordnet. Wenn sie nun schon so
(offensichtlich?) nicht geeignet war
* Hanno Wagner:
Dann frage ich mich, warum bisher niemand gegen diesen
Verfassungsbruch (Cicero-Durchsuchung) Klage eingereicht hat - und
zwar direkt gegen Schily selbst. Oder ist dies längst geschehen und
es wurde nicht darüber berichtet?
Was ist denn genau passiert?
Soweit ich weiß, hat
On Sat, 1 Oct 2005, Florian Weimer wrote:
Andererseits haette Schily seine Reaktion vielleicht auch weniger
burschikoser ausfallen lassen.
Nach dem Spiegel-Online-Artikel wurde Material beschlagnahmt, welches
nichts damit zu tun hat - z.B. ueber den Leuna-Fall.
Das ist nicht burschikos -
