> > > > Axel wird nicht von irgend jemandem in Schublade 1 eingeordnet sondern
> > > > gehoert dort hinein.
> Damit verkennt man seine Ans�tze total. Axel will auch die negativen
> Auswirkungen des Patentsystems beseitigen, setzt jedoch an der
> Rechtsfolgenseite an. Die Rechtsfolgenseite wird von Dir Hartmut aber
> vollst�ndig ignoriert.
Der Vorschlag des EP setzt, ebenso wie der diesem �hnliche Gegenvorschlag
des FFII, sowohl bei der Erteilung als auch bei der Rechtsfolgenseite an.
Bei letzterer geht er deutlich weiter als Axels "Quelltextprivileg".
> Es ist klar. Wenn das einzige Kriterium ist: 'D�rfen
> computerimplementierbare Erfindungen patentiert werden', dann ordnet man
> Axel zielgerichtet in diese Kategorie ein.
Das ist die Frage, die von der Europ�ischen Kommission gestellt wurde.
Wobei "computer-implementierte Erfindung" ein Euphemismus f�r
"computer-eingekleidete Anspruchsgegenst�nde" ist, s.
http://swpat.ffii.org/papiere/eubsa-swpat0202/kinv/
> Das passiert deshalb, weil selbst mit der der Patent-Richtlinie in der
> derzeitigen Fassung des Parlaments das IDEA-Patent nicht verhindert
> w�rde.
Nein, er w�rde davon verhindert.
> Man kann immer hardcoden.
Die Erfindung liegt auch dann noch immer im Algorithmus.
Oder man bek�me eben ein Patent f�r eine neue Art, Dr�hte
zu verschwei�en, welches kein Programmierer je verletzt.
S. dazu auch die Ausf�hrungen von Kolle zum Unterschied zwischen
Programmen und Schaltungen in
http://swpat.ffii.org/papiere/grur-kolle77/
> Das ist das Problem der Turing-Maschine, die Axel beschreibt. Man muss
> ja noch nicht 'mal ein tats�chlich produziertes St�ck davon abgeben.
> Insofern ist die derzeitige Freude �ber den Sieg im Parlament zwar
> gerechtfertigt aber auch zu Teilen auf Sand gebaut. Es mangelt an
> handwerklich korrekten L�sungen. Die L�sung, die sich derzeit
> abzeichnet, wird System-Br�che perpetuieren, die Axel in der t�glichen
> Praxis auszubaden hat. Daher verstehe ich, wenn er sich nun aufregt.
Nein, Axel hat da gar nichts auszubaden.
Er konstruiert Scheinprobleme, wie das einige Patentanw�lte immer tun,
wenn man ihnen die Patentierbarkeit irgendwie beschr�nken will.
> Axel sagt nun: Es ist eine Illusion in der Patentierbarkeit zu
> argumentieren. Er will auf der Rechtsfolgenseite drehen damit die
> sch�dlichen Folgen vermieden werden. Ihn dann als
> Software-Patent-Lobbyist einzuordnen wird ihm einfach nicht gerecht. Das
> ist Schubladen-Denken. Er bekommt ein Label an die Backe geklebt und ist
> ab jetzt b�se und muss bek�mpft werden. Damit stoppt man jede
> Diskussion.
Axel will vor allem eine Begrenzung der Erteilung, um die es in der
vorliegenden Diskussion haupts�chlich geht, verhindern.
Auch auf der Rechtsfolgenseite schl�gt er L�sungen vor, die kaum in die
Interessen von Patentbesitzern eingreifen und bek�mpft die weitergehenden
L�sungen, die das EP vorgeschlagen hat.
> Das ist schade, denn letztlich wissen wir alle, dass das Patentsystem
> reformiert werden muss. Mit Schwarz/Weiss und Freund/Feind kommt man
> aber nicht weit. Ich meine damit beide Seiten.
Schemen wie Freund/Feind etc werden h�ufig voreilig aus Denkfaulheit
verwendet. Manchmal sind sie aber auch angemessen.
Konstruktive Methoden, um die Diskusson voranzutreiben, haben wir uns
gezwungenerma�en st�ndig ausgedacht, s. z.B.
Testsuite zur Bewertung von Gesetzesvorschl�gen
http://swpat.ffii.org/analyse/testsuite/
Bislang hatte es der "Feind" nicht n�tig, darauf einzugehen. Vielleicht
wird sich das ja �ndern. Dann k�nnten wir tats�chlich die jetzige
Konstellation �ndern. Aber im Moment setzt der "Feind" noch auf
Machtpositionen, Juristend�nkel, Aushebelung des Parlamentes etc, um
weiterhin die Diskussion zu vermeiden.
--
Hartmut Pilch, FFII e.V. und Eurolinux-Allianz +49-89-18979927
270.000 Stimmen 2000 Firmen gegen Logikpatente http://noepatents.org/
Innovation statt Patentinflation http://swpat.ffii.org/
