> > Dort, wo Patentgesetze gemacht werden, fuehrt wiederum der > > Wunschtraum von Florian, Hendrik Weimer u.a. nicht weiter, und der > > Ansatz von Axel war eine Nebelkerze, von einem, der es haette besser > > wissen muessen. > > Warum?
Warum die Beschraenkung der Durchsetzbarkeit nicht weit fuehrt, habe ich vorher (gegenueber Florian und Hendrik) begruendet. Ich habe nichts dagegen, dass man das trotzdem versucht. Vielleicht lassen sich ja noch Loecher in das TRIPs-System schlagen, wie Florian vorschlug. Ich warnte, dass man dann die ganze Chemie- und Pharma-Lobby gegen sich mobilisiert und dass das Ansinnen auch von seiner Logik her angreifbar ist. Lutterbeck-Horns-Gehring schlugen 2000 dennoch vor, diesen Weg zu gehen, wiesen aber nicht darauf hin, wie steinig er ist. Sie nutzten dies vielmehr in Kombination mit der "Ambivalenzbereich"-Behauptung um den Widerstand von derjenigen Frage, die die Kommission und alle anderen zu Recht als zentrale Frage aufgeworfen hatten, abzulenken. Warum die "Ambivalenzbereich"-Behauptung ihrerseits eine Nebelkerze war/ist, habe ich auch schon ein paar mal begruendet: so unpraezise wie behauptet ist die Anspruchssprache des Patentwesens zumindest bei einigermassen gutwilligem Einsatz nicht. -- To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED] For additional commands, e-mail: [EMAIL PROTECTED]
