> > * Thomas Stadler wrote: > > > Mit Deiner Argumentation waere der HTML-Steuerungsbefehl fuer einen > > > Link auch patentierbar. > > > > US-A-4,873,662 > > In dieser Diskussion wirst du wirklich wahnsinnig. Ich rede die ganze > Zeit ueber europaeische Patente und dann kommst Du mit einem US-Patent > daher.
Es gibt nirgends in der Trilateralen Praxis, wie sie sich in der vom Ratspapier kodifizierten EPA-Praxis wiederspiegelt, irgendwelche Ansatzpunkte, mit denen ein Hyperlink-Patent wie das von BT von der Patentierbarkeit ausgeschlossen werden koennte. Wenn ein solches Patent unter der Trilateralen Praxis scheitern wuerde, dann nur wegen mangelnder Neuheit/Erfindungshoehe. > Das Beispiel zeigt aber auch sehr gut, wo die Unterschiede liegen und > ist als Gegenargument untauglich. Was soll dieses Geflunker wieder? Wo denn? Die Beweislast fuer solche Behauptungen liegt jetzt allmaehlich bei dir. Alles andere ist langsam eine Frechheit. -- To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED] For additional commands, e-mail: [EMAIL PROTECTED]
