Hi Christian,
> Hallo Leute,
> es geht um Domainnamen im Zusammenhang
> mit dem Markenrecht. Ich habe hier auch schon unter
> akademie.de gew=3DFChlt aber nicht die passende Antwort
> bzw. ein passendes Urteil gefunden. Vielleicht kann
> mit jemand aus der imafdi-Liste weiterhelfen.
> 
> Unternehmen A hat sich 1994 den Namen "Sportart*-Shop" als
> Warenzeichen eintragen lassen (mit Bindestrich).
> Das Unternehmen ist auch Inhaber der Domain
> "www.sportart*-shop.de". Diese Domain wird
> zur Weiterleitung auf die Hauptdomain des Unternehmens
> genutzt. Der Firmenname des Unternehmens lautet anders.
> 
> Unternehmen B hat sich 1999 den Domainnamen
> "www.sportart*shop.de" (ohne Bindestich) registrieren
> lassen.
Soll diese Domain auch nur zur Weiterleitung dienen oder wird hier 
echter Inhalt angeboten? 
> 
> Unternehmen A ist bekannter und gr=3DF6=3DDFer.
> Beide Unternehmen sind in der gleichen Branche aktiv. Unternehmen
> A ist teilweise auch Lieferant von Unternehmen B, liefert aber auch
> direkt an Endverbraucher.
> 
> Das Unternehmen A verlangt nun die Herausgabe der Domain
> (www.sportart*shop.de).
> 
> *) Sportart ist Platzhalter. Es handelt sich dabei
> um den englischen Begriff f=3DFCr diese Sportart.
> 
> Kennt jemand von Euch die Rechtslage bzw. ein Urteil in einem
> =3DE4hnlichen Fall? Auch Links zu diesem Thema sind herzlich willkommen.
Ich hab auf der Cebit hab ich einen Vortrag zu dem Thema geh=F6rt. Ohne 
die Eintragung des Warenzeichens bei Unternehmen A ist die Rechtslage 
eigentlich deckungsgleich mit dem F=E4llen wie www.mitwohnzentrale.de 
oder www.rechtsanwalt.de.
Der Betreiber einer solchen Domain muss Links auf weitere Anbieter 
desselben Inhalts anbieten. Wenn Unternehmen B die Domain lediglich 
reserviert hat, aber keine Inhalte unter dieser Domain anbietet, hat 
Unternehmen A kein Recht auf Rausgabe der Domain. Unternehmen A hat 
allenfalls einen Unterlassungsanspruch gegen B keine Inhalte unter 
dieser Domain anzubieten.

Hast Du dir die Urteile zu sat-shop.com und klug-suchen.de 
bei akademie.de angeschaut ?


ciao
 tibor
> 
> 
> Besten Dank und Gru=3DDF
> Christian
> 




_____________________________________________________________ I M A F D I
bestellen:                        mailto:[EMAIL PROTECTED]
abbestellen:                    mailto:[EMAIL PROTECTED]
Digest bestellen:          mailto:[EMAIL PROTECTED]
Hilfstext:                             mailto:[EMAIL PROTECTED]
IMAFDI-Archiv:                        http://www.imafdi.de/imafdi_faq.htm
Listservice:  http://messagemedia.de - Wir bringen Ihre Botschaft rueber!


Antwort per Email an