Hallo Peter,

Peter Kuhm schrieb:
> On Mon, 19 Nov 2007 18:42:40 +0100 Alexandra Reill wrote:
>
>> Oh, das heisst, es wurde für 2007 unverzüglich wieder um 208.999,72
>> gekürzt, indem die netbase 2006 doch nicht aus einem anderen Ressort
>> finanziert wurde. Das ist aber für eine Stellungnahme 2007/2008 auch
>> interessant. Woher kamen die 208.999,72, wenn es sie nicht gegeben hat,
>> und wo sind sie jetzt?
>
> was verstehst Du unter Ressort? Meinst Du das haette aus einem anderen
> Topf als aus "Kunst und Kultur" kommen koennen oder lediglich nicht
> aus seinem Sub-Topf "Neue Medien"? Sub-Topfe gibts ja verschiedene:
> Von Museen, Theater, Musik bis zu "Sonstige Foerderungen".
Unter Ressort verstehe ich auf Stadtebene eine Förderabteilung innerhalb 
eines Magistrats, in diesem Fall MA 7. Jedes Ressort, so auch jenes von 
den drei Ressorts, die Faßl-Vogler als FachreferentIn überhat (Video, 
Kinoförderung und Netzkultur bzw. seit neuestem wieder Neue Medien) 
verwaltet pro Kalenderjahr ein per Gemeinderatsbeschluss aus dem 
Gesamtbudget der MA 7 (Kulturförderung der Stadt Wien) zugesprochenes 
Gesamtbudget (im Fall Neue Medien 2007 500.000,--).

Begriffe wie Sup-Topf sind eigentlich informelle, umgangssprachliche 
Begriffe, ob es sie rechtlich überhaupt gibt, bezweifle ich. Ich z.B. 
würde mit Sub-Töpfen z.B. die im aktuellen MA-7-Papier zitierten 
Segmente, oder wohl auch als Module titulierbare, Mini-Infrastruktur, 
Digitale Kunst, Kommunale Projekte und Festivalförderung benennen.

Ob es diese Sub-Töpfe überhaupt geben muss, wie sie inhaltlich definiert 
sind und wie sie sich budgetär zueinander verhalten, ist in der Praxis 
der MA 7 eine Entscheidung, die sich die FachreferentInnen mit dem 
Stadtrat ausmachen können, d.h. in der eigenen Fraktion. Es braucht 
meines Wissens nach kein Vorlegen an einen Gemeinderat.

Fest steht einerseits, dass Administrationskosten und de facto auch 
Jurykosten bzw. im diskutierten Prozessw wohl auch Kosten für 
Validierungsprozesse überhaupt nicht in einem Förderressort anzusiedeln 
sind, denn ein Förderressort hat den Auftrag, Fördergelder 
FördernehmerInnen zukommen zu lassen und die operative Handhabung zu 
verwalten. Natürlich wird hier kulturpolitisch gesteuert, aber das ist 
jetzt nicht der Punkt: Fakt ist, dass Administrationskosten und 
Beauftragungskosten jeder rechtlichen Grundlage zur Ansiedlung innerhalb 
eines Budgets von Fördergeldern entbehren.

Und punkto netbase war es so, dass die MA 7 deutlich machte, dass der 
Entschuldungsprozess nicht aus dem Förderressort finanziert wird. Es gab 
ja auch einen eigenen Gemeinderatsbeschluss hiezu. Das hat bedeutet, 
dass eben angesichts 1 aktuellen Falls einmalig um die 208.999,72 
aufgestockt wurde. Bedeutet, dass die für die netbase vergebene 
Gesamtsumme von 219.000,-- jedenfalls mit 10.000,28 aus dem laufenden 
Budget des Förderressorts sozusagen co-finanziert wurde.

Und meine Frage war: wenn es so einfach war, 208.999,72 für einen 
aktuellen Fall zu beschliessen, wo wurden sie freigemacht? Und wo sind 
sie jetzt?
>
> Es gibt ubrigens einen Sub-Topf "Kulturinitiativen, Zentren" weil zuletzt
> ja auch das Thema Public Metalab, QDK netspace oder FunkFeuer t0 bzw
> eigentlich "Basisfoerderung" von Einrichtungen/Infrastruktur angesprochen
> wurde. Trotz Sympathie fuer all diese Einrichtungen und den Wunsch bzw.
> die Notwendigkeit einer Planung aufs ganze Jahr sollte das natuerlich 
> nicht
> so stark einzementiert werden, dass neue Einrichtungen und Mini-Infra-
> strukturen kein Chance mehr haben.
Stimme natürlich zu. Wo ist dieses - ich vermute eben, Du meinst ein - 
Ressort "Kulturinitiativen, Zentren"? Unter der Kulturabteilung der 
Stadt Wien finde ich es nicht: 
http://www.wien.gv.at/kultur/abteilung/foerderungen/index.html
Oder ist es doch ein Sub-Topf in einem der Ressorts?

lgs
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