Wenn du die Geduld, Nerven und im Zweifelsfall auch das Geld hast, dann lasse es drauf ankommen... HB ist allgemein f�r Hansestadt Bremen gebr�uchlich (das wei� sogar ich hier im S�den *g*), kann mir nicht vorstellen, dass er sich da vor Gericht durchsetzt...
Aber kann auch v�llig daneben liegen. Th. > -----Original Message----- > From: [EMAIL PROTECTED] > [mailto:[EMAIL PROTECTED] On Behalf Of Kai Ruebke > Sent: Friday, October 17, 2003 12:36 PM > To: '[EMAIL PROTECTED]' > Subject: [Coffeehouse] Und noch ein nettes Patent...! *grmpf* > > > Wenn wir sowieso schon gerade bei Patenten sind, dann muss > ich unserem �rger > gerade mal ein bisschen Luft machen. > Mir flattert gerade ein Schreiben eines Anwalts ins Haus > (nicht Freiherr von > Grafenreuth ;o) mit einer Unterlassungserkl�rung. > > In dem Schreiben hei�t es: > ---- Schnipp ---- > "In Ihrer Internetadresse www.dotnet-hb.de befindet sich als > spezifischer > Inhalt das K�rzel des Kfz Kennzeichen f�r eine geographische > Region. Diese > Funktion ist patenrechtlich gesch�tzt durch die Europ�ische > Patentschrift EP > 1 163 612 B1 eingetragen beim Deutschen Patentamt unter DE > 500 00 923 6. > Mein Mandant ist Inhaber des Patents und der sich hieraus > ergebenden Rechte. > > F�r Ihre Patentrechtsverletzung fordert mein Mandant > Schadensersatz f�r die > Vergangenheit in H�he von (vorerst pauschal) 580,00 EUR." > ---- Schnipp ---- > > etc. etc. > > Klar, dass da auch noch die Anwaltskosten nach BRAGO hinzukommen. > > Was meint Ihr dazu?!? Zahlen, oder es drauf ankommen lassen > und dagegen > angehen?!? > > Auf eine fr�hliche Freitags Diskussion :o) > > Kai > _______________________________________________ > Coffeehouse mailing list > [EMAIL PROTECTED] > http://www.glengamoi.com/mailman/listinfo/coffeehouse > > _______________________________________________ Coffeehouse mailing list [EMAIL PROTECTED] http://www.glengamoi.com/mailman/listinfo/coffeehouse
