<http://www.heise.de/newsticker/data/hob-17.10.03-000/>http<http://www.heise.de/newsticker/data/hob-17.10.03-000/>://www.heise.de/newsticker/data/hob-17.10.03-000/
Chris
At 05:15 PM 10/17/2003, you wrote:
'bend!
> > In dem Schreiben hei�t es: > > ---- Schnipp ---- > > "In Ihrer Internetadresse www.dotnet-hb.de befindet sich als > > spezifischer > > Inhalt das K�rzel des Kfz Kennzeichen f�r eine geographische > > Region. Diese <metasnip> > > Funktion
</metasnip>
ist patenrechtlich gesch�tzt durch die Europ�ische > > Patentschrift EP > > 1 163 612 B1 eingetragen beim Deutschen Patentamt unter DE > > 500 00 923 6. > > Mein Mandant ist Inhaber des Patents und der sich hieraus > > ergebenden Rechte. > > Das ganze hat System... gerade gelesen: > > http://www.intern.de/news/4885.html > Klar, war ja zu erwarten. Aber was ist da eine Funktion? Verwendung eines K�rzels? Ist ja nicht programmatisch realisiert, oder sehe ich das falsch? Aber wie gesagt, meine Tastatur schaut anders aus als in der Patentschrift, also kann mir mit einer analog schwachsinnigen Argumentation auch keiner was vorwerfen wenn ich die 'Funktion' verwenden sollte.
Bernd
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