HB ist das Autokennzeichen f�r Bremen. Bisher dachte ich auch, dass ein Patent f�r Erfindungen ausgestellt wird, dem scheint aber offensichtlich nicht so zu sein.
-----Original Message----- From: Roman Pittroff [mailto:[EMAIL PROTECTED] Sent: Friday, October 17, 2003 12:40 PM To: [EMAIL PROTECTED] Subject: RE: [Coffeehouse] Und noch ein nettes Patent...! *grmpf* Fuer was steht HB? in deinem Domainname. Des weiteren, fuer was genau ist Patent? Gruss Roman Pittroff Consulting Bangkok, Thailand >-----Original Message----- >From: [EMAIL PROTECTED] >[mailto:[EMAIL PROTECTED] On Behalf Of Kai Ruebke >Sent: 17 October 2003 17:36 >To: '[EMAIL PROTECTED]' >Subject: [Coffeehouse] Und noch ein nettes Patent...! *grmpf* > > >Wenn wir sowieso schon gerade bei Patenten sind, dann muss ich >unserem �rger gerade mal ein bisschen Luft machen. Mir >flattert gerade ein Schreiben eines Anwalts ins Haus (nicht >Freiherr von Grafenreuth ;o) mit einer Unterlassungserkl�rung. > >In dem Schreiben hei�t es: >---- Schnipp ---- >"In Ihrer Internetadresse www.dotnet-hb.de befindet sich als >spezifischer Inhalt das K�rzel des Kfz Kennzeichen f�r eine >geographische Region. Diese Funktion ist patenrechtlich >gesch�tzt durch die Europ�ische Patentschrift EP 1 163 612 B1 >eingetragen beim Deutschen Patentamt unter DE 500 00 923 6. >Mein Mandant ist Inhaber des Patents und der sich hieraus >ergebenden Rechte. > >F�r Ihre Patentrechtsverletzung fordert mein Mandant >Schadensersatz f�r die Vergangenheit in H�he von (vorerst >pauschal) 580,00 EUR." >---- Schnipp ---- > >etc. etc. > >Klar, dass da auch noch die Anwaltskosten nach BRAGO hinzukommen. > >Was meint Ihr dazu?!? Zahlen, oder es drauf ankommen lassen >und dagegen angehen?!? > >Auf eine fr�hliche Freitags Diskussion :o) > >Kai >_______________________________________________ >Coffeehouse mailing list >[EMAIL PROTECTED] >http://www.glengamoi.com/mailman/listinfo/coffe>ehouse > _______________________________________________ Coffeehouse mailing list [EMAIL PROTECTED] http://www.glengamoi.com/mailman/listinfo/coffeehouse _______________________________________________ Coffeehouse mailing list [EMAIL PROTECTED] http://www.glengamoi.com/mailman/listinfo/coffeehouse
