> > Amazon-Kaufmethode in Europa Patentiert > > > > Das Europ�ische Patentamt in M�nchen hat k�rzlich der Firma Amazon > > ein Patent erteilt, das alle computerisierten Verfahren der > > bestellten Lieferung von Geschenken an Dritte umfasst. Dieses > > Patent ist ein Abk�mmling des in den USA erteilten "Amazon One > > Click Patentes", weist aber einen breiteren Anspruchsbereich als > > das Original auf. Im Jahre 2001 wurde die urspr�ngliche > > Amazon-Anmeldung zur�ckgezogen und durch zwei neue Anmeldungen > > ersetzt, von denen inzwischen eine erteilt wurde, w�hrend die > > andere noch der Pr�fung harrt. Der in M�nchen ans�ssige > > F�rderverein f�r eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) > > stie� im Rahmen einer Routineuntersuchung f�r eine Dokumentation > > namens "Warum Amazon One-Click Shopping gem�� > > EU-Richtlinienvorschlag patentf�hig ist" auf diese Erkenntnisse. > > Die Dokumentation zeigt, dass das EPA seine eigenen Regeln > > geschaffen hat, um systematisch Tausende von Patenten > > amerikanischen Stils auf Algorithmen und Gesch�ftsmethoden zu > > erteilen, und dass der derzeit im Europ�ischen Parlament zur > > Diskussion stehende Softwarepatent-Richtlinienvorschlag Europas > > nationalen Gerichten genau dieses Regeln aufzwingen w�rde. Dennoch > > zeigt sich sogar der FFII �berrascht, dass das EPA Amazon ein > > Patent dieser Breite gew�hrt hat. > > > > Hintergr�nde > > Wie soll man eigentlich sachlich ueber diese FFII-Meldung > diskutieren, wenn noch nicht mal die Patentnummer angegeben ist?
Ein bisschen weiterlesen in dem Text, und es findet sich alle Detail-Info, einschliesslich die detaillierte Akten-Historie dieser Amazon-Patente, Hauptanspruch und auch die PDF-Datei zum Runterladen. > Ueber Sinn oder Unsinn eines spezifischen Patentes ohne Knntnis der > Patentschrift und insbesondere der darin enthaltenen Patentansprueche > diskutieren zu wollen, erfordert Merkbefreiung. > Typisch FFII. Warum machen die das so? Haben die Angst, dass jemand > die "FFII-amtliche" Bewertung des Patentes eigenstaendig nachprueft? Gravenreuth hat heute in Heise-Forum auch so reagiert. Sein Titel hiess "die Jungs haben keine Ahnung". Aber auch er war nur zu faul, die Meldung der Jungs zu lesen. Typisch Jurist wuerde ich sagen: man zieht sich erst einmal auf seinen Standes-Duenkel zurueck, bevor man etwas liest. -- Hartmut Pilch, FFII e.V. und Eurolinux-Allianz +49-89-18979927 160.000 Stimmen 2000 Firmen gegen Logikpatente http://noepatents.org/ Innovation statt Patentinflation http://swpat.ffii.org/
