On 18 Aug 2003, at 20:08, Hartmut Pilch wrote: > ---------- Forwarded message ---------- > Date: Mon, 18 Aug 2003 16:07:48 +0200 (CEST) > > Amazon-Kaufmethode in Europa Patentiert > > Das Europ�ische Patentamt in M�nchen hat k�rzlich der Firma Amazon > ein Patent erteilt, das alle computerisierten Verfahren der > bestellten Lieferung von Geschenken an Dritte umfasst. Dieses > Patent ist ein Abk�mmling des in den USA erteilten "Amazon One > Click Patentes", weist aber einen breiteren Anspruchsbereich als > das Original auf. Im Jahre 2001 wurde die urspr�ngliche > Amazon-Anmeldung zur�ckgezogen und durch zwei neue Anmeldungen > ersetzt, von denen inzwischen eine erteilt wurde, w�hrend die > andere noch der Pr�fung harrt. Der in M�nchen ans�ssige > F�rderverein f�r eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) > stie� im Rahmen einer Routineuntersuchung f�r eine Dokumentation > namens "Warum Amazon One-Click Shopping gem�� > EU-Richtlinienvorschlag patentf�hig ist" auf diese Erkenntnisse. > Die Dokumentation zeigt, dass das EPA seine eigenen Regeln > geschaffen hat, um systematisch Tausende von Patenten > amerikanischen Stils auf Algorithmen und Gesch�ftsmethoden zu > erteilen, und dass der derzeit im Europ�ischen Parlament zur > Diskussion stehende Softwarepatent-Richtlinienvorschlag Europas > nationalen Gerichten genau dieses Regeln aufzwingen w�rde. Dennoch > zeigt sich sogar der FFII �berrascht, dass das EPA Amazon ein > Patent dieser Breite gew�hrt hat. > > Hintergr�nde
Wie soll man eigentlich sachlich ueber diese FFII-Meldung diskutieren, wenn noch nicht mal die Patentnummer angegeben ist? Ueber Sinn oder Unsinn eines spezifischen Patentes ohne Knntnis der Patentschrift und insbesondere der darin enthaltenen Patentansprueche diskutieren zu wollen, erfordert Merkbefreiung. Typisch FFII. Warum machen die das so? Haben die Angst, dass jemand die "FFII-amtliche" Bewertung des Patentes eigenstaendig nachprueft? --AHH
