Oliver Gassner wrote:

> >Die Weimarer Verfassung war wesentlich liberaler und r�umte auch den
> >Feinden der Demokratie weitgehende Rechte ein. 
> 
> Das soll ich jetzt prima finden, gell? War doch Herr H. unter jenen
> Feinden.

Hitler war mehrfach in Konflikt mit der Weimarer Rechtsordnung geraten.
Seine politische Handlungsf�higkeit wurde durch G�nner usw. einige Male
wiederhergestellt, einmal sogar gegen die ausdr�ckliche Empfehlung der
Justizb�rokratie.

Selbst wenn die Verfassung Mechanismen wie die eines Parteienverbots
gekannt h�tte, w�re immer noch nicht sichergestellt gewesen, da� ein
Organ so etwas auch durchgezogen h�tte.

> >In vielen L�ndern gibt es
> >heutzutage �hnliche Verfassungen, ohne da� ein Umsturz zu bef�rchten
> >ist. 
> 
> Ich find es so wie Du auch ganz ganz toll, dass die Volksgenossen in D
> in ihrem letzen gefecht aus den freien USA mit Aufkleberchen und
> Ah-Bibeln versorgt werden. Wirklich. [Lieber Staatsanwalt, Ironie,
> gell? (Merke: Staatsanw�lte scrollen nicht udn gucken nie auf Seite 2
> des Ausdrucks.]

Diese Leute geben einem immerhin die M�glichkeit, in "Mein Kampf" zu
bl�ttern, ohne da� man schief angekuckt wird und sich irgendeinem
Verdacht aussetzt.

> >In Deutschland setzt man laufend noch etwas drauf, beispielsweise
> >im Rahmen des Jugendschutzes oder bei der Regulierung von Tele- und
> >Mediendiensten.
> 
> Auf was drauf?

Auf Nachzensur, gesetzliche Beschr�nkungen der Meinungsfreiheit und der
Versammlungsfreiheit, Zunftwesen.

> Ich find viele Eingrifgfe auch nicht toll. Aber Unsinn �ber das
> Rechtssystem muss man deswegen nicht faseln. Ich kann auch frei sein
> ohne Tittenbilder von 13j�hrigen anzugucken. Oder gluab ich das nur?

Bei den gegenw�rtig geplanten Einschr�nkungen der Handlungsfreiheit
(durch Urheberrecht, Schutz vor Gewalt, Pornographie und ungeschickter
Propaganda, jeweils m�glichst noch durch technische Ma�nahmen
unterst�tzt) kann man schon einmal die Stirn runzeln. Nat�rlich sind
einige Einschr�nkungen nicht wesentlich, und gegen uns werden sie
sowieso nicht wirksam sein, aber meiner Vorstellung von Demokratie
entspricht das nicht.

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