"Axel H Horns" <[EMAIL PROTECTED]> writes: > "Softwarepatente beschreiben keinen technischen Beitrag, weil es ihm > an der physikalischen Wirkung fehlt." > > Andere sagen: > > "Softwarepatente" = "Patente auf computer-implementierte Erfindungen" > > und: > > Wenn man aus einem Patent gegen Softwarevertreiber wegen > (mittelbarer) Patentverletzung klagen kann, handelt es sich um ein > "boeses" Patent.
Die erste und die dritte Formulierung halte ich f�r weitestgehend �quivalent. Die zweite ist nur eine Nebelkerze von Dir, um FUD zu streuen. > All das passt nicht zusammen. Ein Patent auf ein ABS-System ist in > jedem Fall ein Patent auf eine computerimplementierbare Erfindung und > wird in den meisten Faellen als Patent auf eine computer- > implementierte Erfindung abgefasst sein. Das interessiert hier nicht. Wie die Patentanspr�che abzufassen sind, richtet sich nach der Rechtslage und nicht umgekehrt. > Jemand, der z.B. fuer Autowerkstaetten entsprechende Software zum > Einflashen in ABS-Systeme vertreibt, kaeme als (mittelbarer) > Patentverletzer in Betracht. Sofern das Patent rechtswirksam ist. > Solch ein Patent waere dann wohl fuer die Patentgegner ein "boeses" > Patent (s.o.). > > Dass eine ABS-Anlage in einem Auto keine "Technizitaet" aufweist, > kann man wohl aber eher nicht behaupten. Schwacher Versuch. In dem Fall sind nur die Anspr�che, die sich auf Software beziehen, als ung�ltig anzusehen, der Rest nat�rlich nicht. > Z.B. sind viele Ablaeufe im Linix-Kernel unzweifelhaft "technisch", > insbesondere bei der Ansteuerung von Peripherie in Geraetetreibern. > Es wird beispielsweise viel ueber die Ansteuerung von WLAN-Peripherie > unter Linux diskutiert. Ein technisches WLAN-Patent, das sich auf > eine computerimplementier_bare_ Erfindung bezieht, koennte dann u.U. > durch einen entsprechenden Linux-Kernel verletzt werden. Das letzte Mal als ich nachgesehen habe, waren im Kernel noch keine Oszillatoren, die elektromagnetische Wellen abstrahlen, enthalten. Hendrik -- To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED] For additional commands, e-mail: [EMAIL PROTECTED]
