On Thu, Mar 10, 2005 at 08:34:33PM +0100, Axel H Horns wrote: > On 10 Mar 2005, at 18:55, Hendrik Weimer wrote: > > Wenn man aus einem Patent gegen Softwarevertreiber wegen > (mittelbarer) Patentverletzung klagen kann, handelt es sich um ein > "boeses" Patent. > > All das passt nicht zusammen. Ein Patent auf ein ABS-System ist in > jedem Fall ein Patent auf eine computerimplementierbare Erfindung und > wird in den meisten Faellen als Patent auf eine computer- > implementierte Erfindung abgefasst sein. > > Jemand, der z.B. fuer Autowerkstaetten entsprechende Software zum > Einflashen in ABS-Systeme vertreibt, kaeme als (mittelbarer) > Patentverletzer in Betracht. > > Solch ein Patent waere dann wohl fuer die Patentgegner ein "boeses" > Patent (s.o.). > > Dass eine ABS-Anlage in einem Auto keine "Technizitaet" aufweist, > kann man wohl aber eher nicht behaupten.
Auch die Richtlinie mit den �nderungens des Parlaments w�rde ein ABS-System als patentierbare Erfindung einstufen. Und der Standpunkt des Parlaments wird von den meisten Softwarepatentgegnern begr��t. Im Gegensatz zur Version des Rates stellt die Version des Parlaments aber klar, da� z.B. Fouriertransformieren und Quantisieren von Audiodaten keine patentierbare Erfindung ist, weil es sich hier nicht um eine technische Erfindung, sondern um Mathematik handelt. > Auch Patente auf unzweifelhaft technische Erfindungen koennen, wenn > die Erfindung computerimplementierbar ist, gegen Softwarevertreiber > angewendet werden. > > Z.B. sind viele Ablaeufe im Linix-Kernel unzweifelhaft "technisch", > insbesondere bei der Ansteuerung von Peripherie in Geraetetreibern. > Es wird beispielsweise viel ueber die Ansteuerung von WLAN-Peripherie > unter Linux diskutiert. Ein technisches WLAN-Patent, das sich auf > eine computerimplementier_bare_ Erfindung bezieht, koennte dann u.U. > durch einen entsprechenden Linux-Kernel verletzt werden. Auch wenn es Ger�tetreiber hei�t, organisieren diese meist nur die Kommunikation mit den Ger�ten, und steuern - ganz anders als ein ABS-System - keine physikalischen Prozesse. Man braucht keinen Physiker, um einen Treiber zu schreiben, sondern einen Programmierer und eine Spezifikation der Schnittstelle. Damit ist eigentlich klar, da� kein normaler Treiber im Linux-Kernel irgendwie "technisch" ist. Gru�, Martin
signature.asc
Description: Digital signature
