.ausgestrahlt – Gemeinsam gegen Atomenergie
Pressemitteilung
Hamburg, 30. Mai 2011
„Das kann den Konflikt nicht befrieden“
Atomkraftgegner kritisieren Atom-Beschlüsse der Bundesregierung scharf /
Blockadeaktionen ab Pfingsten geplant
Zur den Ergebnissen des Koalitionsausschusses zur Atompolitik erklärt
Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:
„Mit diesen Beschlüssen wird die Bundesregierung den gesellschaftlichen
Konflikt um die Atomenergie nicht befrieden können. Nach neuesten
Umfragen wollen zwischen 50 und 57 Prozent der Bevölkerung einen
deutlich schnelleren Atomausstieg und werden sich deshalb mit diesem
Ergebnis nicht zufriedengeben. Wenn die Regierung selbst die Forderung
des Bundesverbands der Energiewirtschaft noch um zwei Jahre übertrifft,
dann zeigt dies, wie einseitig und wenig konsensorientiert Merkel und Co
vorgehen.
Wer Reaktoren noch mehr als zehn Jahre weiterbetreiben will, von denen
selbst die Reaktorsicherheitskommission sagt, sie seien nicht sicher,
macht sich völlig unglaubwürdig. So sollen beispielsweise die beiden
Meiler im bayerischen Gundremmingen weiterlaufen, die dem
Katstrophen-Kraftwerk in Fukushima fatal ähneln.
Dass jetzt die acht ältesten AKW stillgelegt werden, vollzieht nur nach,
was nach den wachsweichen Beschlüssen von Rot-Grün schon seit dem Jahr
2006 hätte schrittweise geschehen sollen. Und selbst hier knickt die
Regierung ein und will einzelne Schrottreaktoren auf Stand-bye halten.
Das ist kein Hintertürchen, sondern ein riesiges Tor.
Offen bleibt noch, in welchen Stufen die weiterlaufenden Meiler
stillgelegt werden sollen, ob nach Restlaufzeit oder Reststrommengen
gerechnet werden soll, ob es die Möglichkeit der Übertragung von
Kontingenten gibt und wie mit der ungelösten Atommüll-Frage umgegangen
wird. Auch in diesen Bereichen gibt es noch unendlich viele
Möglichkeiten, den Stromkonzernen weiter entgegenzukommen. Wir
befürchten Schlimmes und werden die weitere Entwicklung deshalb wachsam
verfolgen.
Von den Oppositionsparteien fordern wir, dass sie sich dem
Regierungskurs klar entgegenstellen. Es dient nicht der eigenen
Glaubwürdigkeit, wenn man sich an den Anti-AKW-Protesten der letzten
Jahre beteiligt und dann einer Atompolitik zustimmt, die all das mit
Füßen tritt, wofür Hunderttausende immer wieder auf die Straße gegangen
sind.
Ab Pfingsten plant die Anti-AKW-Bewegung massenhafte Blockadeaktionen an
mehreren Atomkraftwerken. Merkel provoziert neuen Protest und
Widerstand, statt endlich auf die Bevölkerung zuzugehen.“
Rückfragen an Jochen Stay, Tel. 0170-9358759
http://www.ausgestrahlt.de
.ausgestrahlt ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die
AtomkraftgegnerInnen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen
Protest zu machen.
--
Pressedienst von ausgestrahlt.de
Für Rückfragen mailto:[email protected]
oder im Internet unter:
http://www.ausgestrahlt.de
