Gültigkeit der GPL in .de (was: MPlayer - rechtlich ok?)
Juergen Sauer [EMAIL PROTECTED] wrote: Am Montag, 5. September 2005 11:05 schrieb Frank Küster: Dann ist es auch kein Vertrag, so wie auch die GPL keiner ist. Die Gültigkeit in Deutschland ist möglicherweise fraglich Die gültigkeit der GPL (Copy-leftteil und Verwertungsrechte) wurden bereits in einem Prozess in vollem Umfang letztinzanzlich Welches Gericht war denn die letzte Instanz? Was ich im Netz finden konnte war nur die einstweilige Verfügung (LG München I) gegen Sitecom. Eine einstweilige Verfügung würde ich nicht gerade als in vollem Umfang letztinstanzlich bezeichnen - es ist eben nur einstweilig. und damit Rechtsnorm schaffend bestätigt. So ist das in Deutschland allerdings nicht. Rechtsnormen schaffen in erster Linie mal die Parlamente; Richterrecht gibt es zwar auch, aber technisch kann es genauso leicht verändert werden wie es geschaffen wurde. Gruß, Frank -- Frank Küster Inst. f. Biochemie der Univ. Zürich Debian Developer
Re: Gültigkeit der GPL in .de (was: MPlayer - rechtlich ok?)
Am Dienstag, 6. September 2005 11:50 schrieb Frank Küster: Welches Gericht war denn die letzte Instanz? http://www.heise.de/newsticker/foren/go.shtml?list=1forum_id=61622 Keine Berufung, condukentes Handeln von sitecom - Schuldeingeständnis. Damit die die GPL wohl in D im Geritsverfahren bestätigt. Jojo -- Jürgen Sauer - AutomatiX GmbH, +49-4209-4699, [EMAIL PROTECTED] Das Linux Systemhaus - Service - Support - Server - Lösungen http://www.automatix.de OpenOffice erhalten Sie hier kostenfrei http://de.openoffice.org/ pgpqsT5eV1boF.pgp Description: PGP signature
Re: Gültigkeit der GPL in .de
Juergen Sauer [EMAIL PROTECTED] wrote: Am Dienstag, 6. September 2005 11:50 schrieb Frank Küster: Welches Gericht war denn die letzte Instanz? http://www.heise.de/newsticker/foren/go.shtml?list=1forum_id=61622 Das erstinstanzliche Gericht hat die einstweilige Verfügung bestätigt. Als der Artikel geschrieben wurde (Juli 2004) war es noch nicht rechtskräftig. Keine Berufung, Woher weisst du das? condukentes Handeln von sitecom Inwiefern haben sie konkludent gehandelt? Damit die die GPL wohl in D im Geritsverfahren bestätigt. Wenn das Urteil rechtskräftig wurde, in einem erstinstanzlichen. Das ist schon mal nicht schlecht, aber Sicherheit gibt es nicht. Gruß, Frank -- Frank Küster Inst. f. Biochemie der Univ. Zürich Debian Developer
