Jens Müller schrieb: > Was gibt es dadran zu "erfinden"? Muß ja ein ziemlich einfältiger Mensch > sein, dieser Sean Phelan.
Bei einem erteilten Patent hat der zuständige Prüfer des Patentamtes entschieden, ob das Patent die nötige Erfindungshöhe hat, ob es schon vorher eine solche Erfindung gegeben hat usw. Darüberhinaus gibt es meines Wissens nach der Veröffentlichung eine Frist, innerhalb der Einsprüche von jedermann möglich sind. Der Prüfer des Patentamtes orientiert sich inhaltlich an dem eingereichten Patentantrag unter Massgabe der landesspezifischen Gesetzgebungen. Das besprochene Patent ist in vielen Ländern erteilt worden. Wenn Du denkst, dass das Patent keine ausreichende erfinderische Höhe hatte, als es eingereicht wurde, sollte Deine Kritik sich m.E. nicht mit dem Erfinder befassen sondern viel mehr mit dem System, das diesen Antrag zum Patent machte. _______________________________________________ Talk-de mailing list [email protected] http://lists.openstreetmap.org/listinfo/talk-de
