Hallo,
ich habe das Gefühl, dass das ganze zu allgemeinen Diskussionen wird, ohne
dass wir beim Protokoll irgendwie vorankommen.
Es gab von DaB. am 9. Januar einen Widerspruch gegen das Protokoll mit
insgesamt sechs Punkten.
Mir ist zunächst nicht ganz klar, warum einfache Änderungen wie der
Kritikpunkt 4 (der wohl mit einem zusätzlichen Satz erledigt wäre) nicht
einfach erledigt wurden. Auf Kritikpunkt 3 trifft wohl das gleiche zu.
Klar ist das ein gewisser Aufwand, aber sollte wohl für die
Geschäftsstelle möglich sein.
Kritikpunkt 5 wurde durch Neuauszählung korrigiert. Wie wird das
protokollmäßig gehandhabt? Die Version im Forum enthält weiterhin
fehlerhafte Zahlen. Wenn es bei der MV so fehlerhaft angesagt wurde,
entspricht das natürlich der protokollierten Realität, aber müsste nicht
irgendwo im Protokoll (als Anhang?) ein Hinweis auf die Neuauszählung?
Kritikpunkt 6 wurde meiner Erinnerung nach in den Mails der letzten Wochen
nicht weiter thematisiert, halte ich aber persönlich für merkwürdig.
Vornamen sind regelmäßig kein Bestandteil von Unterschriften. Ob Robin
sonst so unterschreibt oder nicht, lässt sich von uns nicht prüfen. Daraus
einen Widerspruch abzuleiten halte ich für unnötig.
Mit Kritikpunkt 2 (Pseudonyme) hat DaB. einen sehr wichtigen Punkt
angesprochen. Ob eine so anonymisierte Namensangabe rechtens ist, sollte
baldmöglichst von einem Juristen geprüft werden. Für zwei der fünf
Mitglieder ergibt sich die Klarnamenspflicht meiner Meinung nach aus der
Unterschriftspflicht. Im Nachhinein aber alle Mitglieder aus der
Pseudonymität zu holen halte ich aber für übers Ziel hinausgeschossen. So
oder so sollte aber die Wahlordnung konkretisiert werden. Ich bin der
Meinung, dass es Aufgabe des Vorstands ist, sich darum zu kümmern, dass
die Wahlordnung beim nächsten Mal entsprechend angepasst werden kann (wenn
rechtlich möglich mit zwei Optionen, zwischen denen die MV entscheidet:
mit oder ohne Pseudonym).
Am meisten wird hier ja Kritikpunkt 1 diskutiert - die Rechtmäßigkeit der
Satzungsänderung S1. Hier ist mir nicht ganz klar, welches Vorgehen Du,
DaB., erwartest - und von wem? Wie schon öfter erwähnt, zeigt das
Protokoll die stattgefundene Realität, der Kritikpunkt ist im Protokoll
erwähnt. Angenommen wir wären uns alle einig, dass der Antrag so nicht
rechtens war, was wäre denn die Änderung am Protokoll? Das ist mir
unabhängig von der ausführlich auf der Mailingliste diskutierten
inhaltlichen Aspekte eigentlich nicht ganz klar.
Grüße,
Christian Thiele / APPER
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