Lieber Daniel, liebe Liste,
ich denke nicht, dass aus dem genannten Interview hervorgeht, Frau Zypries wolle eine Kehrtwende zur urspr�nglichen Definition (bzw. was ist Deiner Meinung nach die urspr�ngl. Def.? Der Kommisionsvorschlag o. die Erg�nzungen des Parlaments??).
Vielmehr hei�t es als Begr�ndung, weshalb die Bundesregierung dem "Kompromi�vorschlag des Rats" zustimmte: "Der parlamentarische Beschluss enthielt Formulierungen, die f�r die Software-Industrie und f�r die gr��eren Unternehmen einfach [i]nakzeptabel erschienen"
An anderer Stelle sagt sie: "Wir arbeiten im Unterschied zu den Amerikanern an einer Abgrenzung, indem wir f�r eine Patentierbarkeit Technizit�t, Erfindungsh�he, Neuheit und gewerbliche Nutzbarkeit fordern."
-Es sollte diesen Floskeln m.E. sehr kritisch gegen�ber zu treten sein, denn weshalb fordert Frau Zypries Technizit�t als Vorraussetzung, wenn Sie dann dem Vorschlag zustimmt, in dem die Definition des Begriffs Technizit�t gerade gestrichen wurde.
Dar�ber hinaus ist keineswegs zu erkennen, dass der gepr�gte Begriff "Technizit�t" indessen aufgegeben w�rde.
Soviel zu meinem Verst�ndnis.
Daniel Moussa
--On Dienstag, 27. Juli 2004 17:44 +0100 Daniel Koerner <[EMAIL PROTECTED]> wrote:
Hi Lutz,
Tuesday, July 27, 2004, 3:39:00 PM, you wrote:
Warum Pr�teritum? Was ist Deine jetzige Meinung?
Siehe: http://www.heise.de/ct/04/16/158/
Bitte dringend zur Kenntnis zu nehmen !
Unsere Bundesjustizministerin will offenbar eine Kehrtwende zur�ck zur urspr�nglichen Definition.
Daniel Koerner
-- Daniel Koerner Duisburger Str. 57 45479 M�lheim a.d. Ruhr Festnetz: 0208/4396895 Fax: 01805/999986-79432 Email: [EMAIL PROTECTED] Web: www.stw.uni-duisburg.de/~dkoerner/
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