Am 8 Jul 2005, um 12:50 hat PILCH Hartmut geschrieben: > > Genau. Wenn das ABS jetzt aber softwareimplementiert ist, > > Das ABS kann nicht software-implementiert sein.
Das hat zumindest der BGH - schon vor 25 Jahren - anders entschieden. Ein ABS ist in der Praxis auch softwaregesteuert. Deine Auffassung fuehrt eben dazu, dass so etwas wie ein ABS generell nicht mehr patentierbar waere. Es steht Dir frei das so zu vertreten, nur solltest Du das dann auch offen sagen. Die ganze Diskussion um Softwarepatente ist in weiten Teilen leider nur eine Phantomdiskussion. Gruesse Thomas Thomas Stadler [EMAIL PROTECTED] ----------------------------- Die Neuauflage 2005: Haftung fuer Informationen im Internet http://www.afs-rechtsanwaelte.de/Pages/haftung.html _________________________ Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler Haydstr. 2, 85354 Freising http://www.afs-rechtsanwaelte.de -- To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED] For additional commands, e-mail: [EMAIL PROTECTED]
