Am 8 Jul 2005, um 15:45 hat PILCH Hartmut geschrieben: > In > > http://swpat.ffii.org/papiere/bgh-abs80/ > > steht nicht, dass ein ABS-System software-implementiert oder > coputer-implementeirt sei.
Doch es steht da, dass das ABS im konkreten Fall ein (Computer- )Programm ist. > > > Ein ABS ist in der Praxis auch softwaregesteuert. > > software-gesteuert ist eben nicht software-implementiert. Das ist eine Frage der Definition. Der Begriff der computerimplementierten Erfindung umfasst in jedem Fall auch blosse softwaregesteuerte Erfindungen. Es bleibt dabei, dass Deine Ansicht darauf hinauslaeuft, dass alle Erfindungen, die sich einer Software als Hilfsmittel bedienen, keinen Patentschutz mehr geniessen koennen. Eine andere Schlussfolgerung ist gar nicht denkbar, wenn man Deiner Logik folgt. Das ist das Problem und deshalb muss man anders differenzieren oder ganz offen sagen, dass man Patentschutz per se - und zwar unabhaengig von der Softwarediskussion - fuer falsch haelt. Das waere ja eine legitime Position, nur wie gesagt, sollte man das dann auch so artikulieren. Gruesse Thomas Thomas Stadler [EMAIL PROTECTED] ----------------------------- Die Neuauflage 2005: Haftung fuer Informationen im Internet http://www.afs-rechtsanwaelte.de/Pages/haftung.html _________________________ Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler Haydstr. 2, 85354 Freising http://www.afs-rechtsanwaelte.de -- To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED] For additional commands, e-mail: [EMAIL PROTECTED]
