Hi! > > software-gesteuert ist eben nicht software-implementiert. > > Das ist eine Frage der Definition. Der Begriff der > computerimplementierten Erfindung umfasst in jedem Fall auch blosse > softwaregesteuerte Erfindungen.
Aha, endlich kommt die Wahrheit(tm) an's Licht. Das EPO in diversen Diskussionen hat das immer bestritten 8-) > Es bleibt dabei, dass Deine Ansicht darauf hinauslaeuft, dass alle > Erfindungen, die sich einer Software als Hilfsmittel bedienen, keinen > Patentschutz mehr geniessen koennen. Eine andere Schlussfolgerung ist > gar nicht denkbar, wenn man Deiner Logik folgt. Klar ist eine andere denkbar, man kann die Schnittstelle zwischen dem SW-Teil und dem HW-Teil beispielsweise definieren und sagen: Der HW-Teil ist patentierbar, der SW-Teil nicht. Messgroessen fuer den Uebergang koennten Komplexitaetsmasse sein (ein Fachbegriff der Informatik) oder Leistung (als Fachbegriff der Physik). Das fanden einige der Grossunternehmenslobbyisten nix gut. > Das ist das Problem und deshalb muss man anders differenzieren oder > ganz offen sagen, dass man Patentschutz per se - und zwar unabhaengig > von der Softwarediskussion - fuer falsch haelt. Nein, darum geht es nicht. Beispiel Biopatente. Da wurden Bereiche von der Patentierung ausgeschlossen, weil's ethisch eng wurde. Man kann also sehr wohl Grenzen ziehen und muss nicht immer den Grossen-Patent-Sack kaufen, ohne jede Abstufung. Analog koennte man auch an der Grenze zwischen Software und Hardware Bereiche ausschliessen, weil auch die Patentierung von Software (== Ideen, siehe http://www-2.cs.cmu.edu/~dst/DeCSS/amicus-brief.html) ethisch eng werden wird. Wer's nicht glaubt, darf Shakespears Kaufmann von Venedig anschauen. Meinetwegen schickt uns Horns in die Patent-Wirtschaftswunderwelt. Sie wird juristisch und oekonomisch so aussehen wie der Iraq derzeit militaerisch. Prima. Da wollen wir ja alle hin. -- MfG/Best regards, Kurt Jaeger 15 years to go ! LF.net GmbH fon +49 711 90074-23 [EMAIL PROTECTED] Ruppmannstr. 27 fax +49 711 90074-33 D-70565 Stuttgart mob +49 171 3101372 -- To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED] For additional commands, e-mail: [EMAIL PROTECTED]
