> >Blocksatz involviert "processing data which represent physical > >entities", denn es geht um Maße wie Buchstabenbreite, Zeilenlänge und > >so weiter. Nach den EPO-Empfehlungen deutet das bereits auf einen > >technischen Charakter und folglich Patentierbarkeit hin. > > Ein nicht naheliegender technischer Beitrag? Wohl kaum. Nach dem > Richtlinientext deutet das allein auf eine Nichtpatentierbarkeit hin.
Jetzt weichst du auf "nicht naheliegend" aus. Und dazu schreibt die Richtlinie gar nichts. Vor allem nichts, was nicht ohnehin schon EPA-Praxis waere und aus nachvollziehbaren Gruenden zu unzaehligen Patenten der im Beispiel genannten Art gefuehrt haette. -- To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED] For additional commands, e-mail: [EMAIL PROTECTED]
