Hi J�rg
Guter Beitrag. Nehme ich mal als Aufschlag:
J�rg Schmidt schrieb:
Nein, nicht sobald wir demokratisch entscheiden - sobald wir einen "Vertrag" miteinander machen (z.B. "Beitritt in Entscheidungsgruppe"). Auch in der BGB-Gesellschaft muss �brigens nicht demokratisch entscheiden werden - sie haftet trotzdem.Es kann doch wohl nicht so sein, das wenn wir Abstimmungen nicht durchf�hren jemand handelt und das w�re nicht gerichtlich angreifbar. Sobald wir aber demokratisch entscheiden sind wir angreifbar?
Beispiel: Es stand die Entscheidung eine neue Liste einzurichten. Diese Entscheidung ist derzeitig strittig. Es w�ren z.B. zwei Wege denkbar: (1) jemand der praktisch in der Lage ist das auf dem Server einzurichten tut das weil er zumindest einige F�rsprecher auf der Liste daf�r hat (2) wenn es ein Abstimmungsverfahren g�be: --> wir machen eine Abstimmung und beschlie�en eine neue Liste und richten die dann auch ein
(3) er richtet die Liste ein, obwohl alle anderen dagegen sind
Wer "haftet" bei (1) und wer bei (2) und bei (3)
Immer derselbe - s.u. Trennung von Innen- und Au�enverh�ltnissen.
Und falls bei (1) der haftet der handelt, w�re ja jeder gef�hrdet der hier �berhaupt etwas tut.
N� - erst, wenn der "Vertrag" geschlossen ist. (Vertrag steht hier immer in Anf�hrungszeichen, weil das auch z.B. eine m�ndliche Abrede sein kann - oder eine Mail.) Ab dann haften alle, die den "Vertrag" geschlossen haben bzw ihm beigetreten sind, gesamtschuldnerisch mit ihrem gesamten Verm�gen. Und zwar unabh�ngig davon, /wie/ eine Aktion zustande gekommen ist - es herrscht hier eine strikte Trennung zwischen Innen- und Au�enverh�ltnis; im Au�enverh�ltnis haftet immer die BGB-Gesellschaft als solche (d.h., alle ihre Mitglieder gesamtschuldnerisch), die einzelnen Mitglieder k�nnen dann ggf. im einem zweiten Schritt einen der ihren in Regress nehmen, wenn er gegen vereinbarte Regeln versto�en hat, das aber erst im Nachgang.
Nein, derzeit nur der, der es ver�ffentlicht. Es sei denn, man versteht das Projekt selbst als BGB-Gesellschaft, zu der man beitritt, wenn man eine Rolle darin beantragt.Und letzteres w�re ja garnicht so abstrakt, wenn ich sehe das viele hier Texte ver�ffentlichen wo W�rter wie z.B. Windows auftauchen. Das Wort Windows ist doch ohne (R) m�glicherweise schon ein Versto�, wo eine Klage m�glich w�re. Also w�re doch dann auch jetzt jeder schon gef�hrdet?
�brigens w�re das mal eine spannende Frage f�r ein Rechtsgutachten - sind Juristen unter uns?
Um dies zu vermeiden, ist doch auch der Verein gegr�ndet worden
Ja schon. Den k�nnte man ja auch durchaus auch weitergehend als Entscheidergremium 'missbrauchen' - man braucht ja nur den Verein beizutreten und zu den Versammlungen zu kommen, schon darf man abstimmen. Und "zu den Versammlungen zu kommen" kann man ggf. auch noch elektrisch l�sen.
Und die hier geh�rten Bedenken, das w�rde auch in der Gegenrichtung so laufen, "Ich trete keinem Verein an, dann bin ich ja gebunden in meiner Meinung" sind schlichtweg Unfug. Gibts hier SPD-Mitglieder? Und die sind auch immer einer Meinung mit dem Kanzler? Aha. (die SPD ist rechtlich auch nix anderes als ein Verein). Wer mag, darf auch "Greenpeace" oder "CDU" oder "Sch�tzenverein" oder "ADAC" einsetzen - alles Vereine, in denen man ohne solche bedenken Mitglied ist. Und Vereine sind es u.a. deshalb, damit Wirtschaften m�glich und Haftung begrenzbar ist (nimmt man mal ADAC z.B.)
Sorry, dann sind wir falsch verstanden worden (Werner(?), Eric(?) und
ich), es geht zumindest mir nicht um Abstimmungen bei denen man annehmen
k�nnte das der Verein verantwortlich sei. Bei aller Diskussion �ber
Verein/Community nehme ich doch an das sich der Verein nicht in interne
Entscheidungen des Projekts einmischt.
Es sei denn, das Projekt beauftragt Ihn mit der 'rechtlich verbindlichen Vertretung' :-) - nur: Wie und von wem soll diese Entscheidung getroffen werden? Und im einzelnen gesteuert?
WEnn das Projekt z.B. eine
Pressemitteilung herausgibt die vom Projekt unterschrieben ist, ist doch keinesfalls der Verein verantwortlich. Frage ist nur wer ist verantwortlich.
eben! Derzeit m.E. Rolf, weil der namentlich drunter steht und der einzig justiziable Absender ist.
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Eine sch�ne Zeit
Uwe
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