Hey,

auch wenn es sicherlich eine interessante Diskussion ist - sie wird nur
ein paar Jaare zu spät geführt ;-)

Jörg Schmidt schrieb:
> Hallo,
> 
> André Schnabel schrieb:
>> Natürlich  - formal hast du absolut Recht.

>> Formal rechtlich kann aber Sun (soweit ich es
>> verstehe) keine Erklärung abgeben,dass das Projekt die
>> Nutzung der Marke
>> gewähren kann, denn das Projekt ist keine Rechtsperson  - auch der
>> Council nicht.

Die Problematik ist noch viel "älter" und so einfach gar nicht zu
beschreiben: Wer immer den Namen einst erzeugte und in den Markt
gebracht hat (ich nehme mal an, es war Sun??), dem gehörte eigentlich
von Anfang an die Rechte an der Marke, unabhängig von einer Eintragung etc.
Aber: Er hätte sie auch im geschäftlichen Verkehr benutzen müssen und
sie entsprechend "verteidigen" müssen. Das aber hat Sun eben nicht
getan: Sie selbst haben jahrelang "StarOffice" verwendet, und
OpenOffice.org von jedem anderen verwenden gelassen - also Community,
Dritte, oder wer es eben wollte. Dadurch entstanden dann ja so Projekte
wie die Community, das CD-ROM Projekt (mit OpenOffice.org als Logo, der
Verein - ebenfalls mit dem Logo etc).
Die jetzt nachträglich eingetragene Marke steht somit mA sowieso auf
einer "dünnen" Stütze (zumindest in Deutschland), das Verwenden des
Logos mit (tm) oder (r) hingegen wäre nun tatsächlich ein Rechtsverstoß,
wenn keine entsprechende Genehmigung des Rechteinhabers vorliegt (und
das kann eben nicht die Community sein, der gehören die Rechte nicht...)

> Nö, aber Sun könnte, nach meinem Verständnis, erklären das jeder die
> Dinge z.B. so nutzen kann wie es auf:
> http://wiki.services.openoffice.org/wiki/Art/Logo/License
> steht. Hier würde es auch völlig reichen wenn Sun das erklärt und
> terminlich gleich begrenzt bis zum Zeitpunkt einer endgültigen Regelung.
> Damit hätte sicher niemand ein Problem und gleichzeitig wäre der
> momentanen Unsicherheit sofort wirkungsvoll abgeholfen.

Wäre interessant, aber die Unsicherheiten wären nicht ausgestanden. Wer
immer das Logo vorher benutzt hat, könnte den "Status Quo" beibehalten -
und die Verwirrung wäre noch größer. Solange nachweisbar ist, dass er
das Logo "im geschäftlichen Verkehr" aktiv genutzt hat und Sun (der
jetzige Rechteinhaber) davon Kenntnis gehabt hat und nicht dagegen
eingeschritten ist - ganz schwierige Situation.
Wahrscheinlich könnte man einige Anwälte damit richtig reich machen ;-)

>> Lange Rede kurzerSinn: wenn du formalrechtlich nach aktuellen
>> Gegebenheiten alles korrekt machen willst, solltest du die
>> Marke nicht
>> benutzen.

Genau, zumindest nicht mit dem (r) oder (tm) dran. Und hast Du sie
vorher nicht genutzt, dann mach es jetzt auch nicht - und alles ist
"safe" :-)

[..]
> ... sondern hinsichtlich einer grundsätzlichen offiziellen Info.
> Wenn nämlich wieder jemand die Informationslücken, die wir lassen, mit
> Spekulationen füllt ärgern wir uns gemeinsam über mögliche falsche
> DArstellung von SAchverhalten durch Dritte - warum also lassen wir
> solche Informationslücken zu.

Die Informationslücken lassen sich leider nicht mehr füllen - hier wird
es kaum eine "echte" Lösung mehr geben, zumindest was die Vergangenheit
betrifft. Für die Zukunft wäre eine solche Regelung natürlich
wünschenswert nur sehe ich im "Poker der Großfirmen" (wer übernimmt wen
und wann, was ist "Wert" und was nicht) hier in absehbarer Zeit keine
echte Lösung.

Behalten wir also den aktuellen Status bei und gut ist.

Viele Grüße
Thomas

-- 
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