Hi Hartmut,

Tuesday, July 20, 2004, 6:50:47 PM, you wrote:

> > Anmerken will ich jedoch, da� der Vorsto� der EU (vor wenigen Jahren)
> > Software-Patente ausschlie�lich auf sog. "Ger�tetreiber" zu vergeben,

> So ein Vorsto� ist mir nicht bekannt.

Lie�e sich ermitteln. Eine kurze Internet-Recherche hat mir
tats�chlich nicht weitergeholfen, aber es gibt sicherlich massenhaft
Aufzeichnungen der EU-Gremien zu diesem Thema.

> Wenn Ger�te erw�hnt werden, dann meist nur, um Ausreden f�r die Erteilung
> reiner Softwarepatente in obigem Sinne zu finden.  Denn ein Ger�t ist
> irgendwie, direkt oder indirekt, immer dabei.

Worauf es mir (eigentlich ausschlie�lich) in diesem Zusammenhang
ankam, war, da� sich der Sch�pfer dieser Idee durchaus �ber die
wesentlichen Begriffe "Algorithmus" bzw. "Implementation" im Klaren
war. Eine Beschr�nkung des Patentschutzes auf die konkrete, singul�re
Implementation kann nat�rlich nicht gewollt sein, denn eine u.U.
triviale Modifikation dieser Software w�rde den kompletten
Patentschutz aushebeln.
Weitreichende algorithmische Patente werfen aber f�r mich die Frage
auf, inwieweit "mathematische" Erfindungen sch�tzbar sind, denn (bitte
verbessern Sie mich ggf.) meines Wissens sind f�r "Grundlagenforschung"
(z.B. in Physik oder Chemie) kein Patentschutz vorgesehen.
Praktische Probleme (wie im Beispiel RSA) mal ganz au�en vor gelassen.

Daniel Koener

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Daniel Koerner
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