Hallo Liste,

Tuesday, October 19, 2004, 11:59:57 PM, Rigo Wenning wrote:

> D.h. aber nicht, da� ich eine Meinungsfreiheit a la USA will. Das
> halte ich in Europa f�r nicht durchsetzbar. Es ist auch ein
> Kardinalfehler in Alvars Argumentation. Das first amendment kann man
> eben nicht einfach in DE anwenden und es ist als juristische
> Argumentation im Gericht denkbar ungeeignet.

Mit Verlaub, so haben wir nie argumentiert. Ganz im Gegenteil:

--snip-- http://www.heise.de/newsticker/meldung/print/51930

[..] Ihm gehe nicht um eine Ausweitung der Meinungsfreiheit auf
rechtsradikale Gesinnungen, sondern vielmehr um Rezipientenfreiheit,
um die uneingeschr�nkte M�glichkeit, sich aus allen Quellen zu
informieren. Das Internet sei nie ein rechtsfreier Raum gewesen und
solle es auch nicht werden. [..]

--snip--

Wir haben immer nur auf die Informations- bzw. Rezipientenfreiheit
abgestellt. Normalerweise wird uns genau das vorgeworfen, weil wir
uns damit eben nicht f�r eine pauschale und grenzenlose Meinungs-
(�usserungs-)freiheit einsetzen, wie es afaik z.B. der CCC tut.

Auf der anderen Seite wollten wir aber ein konkretes und realisti-
sche Ziel f�r die Unterschriftenaktion/Doku, und nicht einfach nur
aus dem akademisch-k�nstlerischen Elfenbeinturm gegen Windm�hlen
k�mpfen.

Moment, da habe ich auch noch einen Textbaustein (aus einer Frage,
die nach einer Diskussion auf der Medienkunstliste Rohrpost aufkam):

--snip--

[..] Das ist keine R�ckzug. "Rezipientenfreiheit" war immer schon der
kleinste gemeinsame Nenner aller am Projekt Beteiligten. [..]
Tats�chlich haben wir uns auch immer dagegen gewehrt, als Streiter f�r
"eine grenzenlose Meinungs�usserungsfreiheit" bezeichnet zu werden.

Die mag zwar das Ideal einer Freien Gesellschaft sein, als Kampag-
nenziel ist es aber allenfalls dazu geeignet, wenn man in style
abtreten will. [..]

Wenn das als "Verrat" gewertet wird, tut uns das leid. Wir haben da
aber immer mit offenen Karten gespielt. [..]

--snip--

MfG
 Olaf



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